Martina Feldmayer

(...) Sie gilt also in allen Bundesländern. Zwar können die Bundesländer in einem kleinen Rahmen die EU-Öko-Verordnung unterschiedlich auslegen, aber in diesem Fall gibt es bei der Regelung keinen Ermessensspielraum. (...)

(...) Die kritische lufthygienische Situation im Bereich Riederwald – im Erlenbruch ist uns bewusst. Auch aufgrund der nachgewiesenen Überschreitungen des Stickstoffdioxidgrenzwertes u.a. (...)

(...) der Erhalt und die Sanierung kommunaler Straßen ist eine kommunale Aufgabe, von daher ist die Verantwortung bei der Kommune. Dabei sollen die Kommunen nun einen größeren Spielraum bekommen. (...)

(...) Was die Wege angeht, definieren die Richtlinien für den ländlichen Wegebau (RLW) klar die Funktion und Einteilung von Waldwegen. Demnach dienen Waldwege der Walderschließung und ermöglichen neben dem Transport von Holz und sonstigen Forstprodukten sowie Personen und Betriebsmitteln auch die Erholung der Bevölkerung und die Lenkung des Erholungsverkehrs. (...)

(...) Das bin ich nicht nur im Hinblick auf den Finanzplatz Frankfurt und die Arbeitsplätz. Nach der Finanzkrise ging es ums darum, ein erneutes "Too-Big-To-Fail" zu verhindern. Durch die Fusion von zwei der größten und wichtigsten Börsen der Welt, würde aber genau das Gegenteil entstehen. (...)