Pressebild: © Tobias Koch
Mit dem Gebäudetyp E verfolgen wir das Ziel, das Bauen in Deutschland wieder einfacher und kostengünstiger zu machen. Denn die hohen Baukosten sind ein wesentlicher Grund dafür, dass derzeit zu wenige Wohnungen entstehen.
Private Nachrichten dürfen nicht unter einen pauschalen Generalverdacht gestellt werden. Gleichzeitig ist es aber richtig und vor allem notwendig, dass Europa entschlossen gegen sexualisierte Gewalt an Kindern vorgeht.
Ich teile Ihre Einschätzung, dass die einjährige steuerliche Haltefrist eine wichtige Unterscheidung zwischen kurzfristigen Spekulationen und langfristigem Vermögensaufbau ermöglicht. Gerade mit Blick auf die zunehmende Bedeutung der privaten Altersvorsorge halte ich es für wichtig, langfristig orientierte Anleger nicht steuerlich schlechter zu stellen.
Ich halte die Kopplung des Renteneintrittsalters an die Lebenserwartung für sinnvoll, genauere Beratungen dazu folgen aber erst und sind alle vorbehaltlich.
Ohne Reformen würden die Beitragssätze in den kommenden Jahren weiter deutlich steigen. Ziel des von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken vorgelegten Gesetzentwurfs ist es deshalb, die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung langfristig zu stabilisieren und ihre Leistungsfähigkeit zu sichern.
Ich bin bereit, jeden notwendigen Schritt zu gehen, der rechtlich möglich, politisch verantwortbar und demokratisch sinnvoll ist. Aber ich halte es für gefährlich, zu glauben, ein Verbot allein könne das Problem lösen.