Wie werden Sie sich dafür einsetzen, dass D den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnet?
Sehr geehrte Frau B.,
Vielen Dank für Ihre Frage.
Dass Deutschland und die EU dem Atomwaffenverbotsverfahren beitreten muss, steht außer Frage. Dafür setze ich mich auch in meiner politischen Arbeit ein:
(13.02.2024) https://www.die-linke.de/start/presse/detail/eu-atombombe-barley-auf-strack-zimmermann-niveau/ / https://politik.watson.de/deutschland/politik/359723519-linken-politiker-kontert-barley-nach-atombomben-aussage-ein-koelsch-zu-viel
Auf Bundesebene stellen wir im Bundestag regelmäßig Anträge hierzu. https://www.bundestag.de/presse/hib/819182-819182
Mit freundlichen Grüßen
Martin Schirdewan
Weitere Fragen an Martin Schirdewan
Leider hat das Parlament in den Trilog-Verhandlungen essentiell wichtige Elemente nicht durchsetzen können.
Ja, das werde ich
Ja, das werde ich
Statt über mehr Atombomben nachzudenken, sollte die EU ihren Mitgliedsländern empfehlen, den Verbotsvertrag zu unterzeichnen