Martin Modschiedler
CDU

Frage an Martin Modschiedler von Eraé Jrt bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

01. August 2019 - 12:58

Soweit ich das richtig verstanden habe, ist Ihr Spezialgebiet im Landtag das Patentrecht, insbesondere auch internationales Patentrecht. Dies ist ein Thema, was eher wenig in den Medien vorkommt.

Können Sie hier kurz berichten, was es in den vergangenen 5 Jahren hier für Themen/Aufgaben im Landtag gab? Welche Aufgaben sehen Sie für die kommende Legislaturperiode in diesem Bereich?

Frage von Eraé Jrt
Antwort von Martin Modschiedler
05. August 2019 - 07:15
Zeit bis zur Antwort: 3 Tage 18 Stunden

Sehr geehrter Herr Jrt,

vielen Dank für Ihre Frage. Das Patentrecht spielt in der parlamentarischen Arbeit des Sächsischen Landtags eine eher untergeordnete Rolle, da es sich dabei um Bundesrecht handelt, für das die Bundesregierung bzw. der Bundestag zuständig ist. Sollten Sie zu diesem Thema allerdings konkrete Anliegen haben, können Sie mir diese sehr gerne mitteilen.
Hinweisen möchte ich darauf, dass sich unser Sächsischer Justizminister Sebastian Gemkow zwar nicht im Patentrecht, aber im Markenrecht engagiert hat. Er hat in diesem Jahr eine Verordnung in den Bundesrat eingebracht, mit dem die Herkunftsbezeichnung „Glashütte“ in der Uhrenherstellung kodifiziert werden soll und so die in Sachsen ansässigen Uhrenhersteller besser geschützt werden sollen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Martin Modschiedler