Frage an
Martin Modschiedler
CDU

Soweit ich das richtig verstanden habe, ist Ihr Spezialgebiet im Landtag das Patentrecht, insbesondere auch internationales Patentrecht. Dies ist ein Thema, was eher wenig in den Medien vorkommt. (...)

Wissenschaft, Forschung und Technologie
01. August 2019

(...) Hinweisen möchte ich darauf, dass sich unser Sächsischer Justizminister Sebastian Gemkow zwar nicht im Patentrecht, aber im Markenrecht engagiert hat. Er hat in diesem Jahr eine Verordnung in den Bundesrat eingebracht, mit dem die Herkunftsbezeichnung „Glashütte“ in der Uhrenherstellung kodifiziert werden soll und so die in Sachsen ansässigen Uhrenhersteller besser geschützt werden sollen. (...)

Frage an
Martin Modschiedler
CDU

(...) mich bewegt sehr, ob Sie für sich persönlich ausschließen können, dass Sie als gewählter Abgeordneter des zukünftigen sächsischen Landtags, einer Regierung unter Beteiligung und/ oder Duldung der AfD Ihre Stimme geben würden? Für eine kurze Antwort und Begründung bin ich dankbar. (...)

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
06. Juli 2019

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich schließe eine Koalition mit der AfD aus. Wir müssen Sachsen gemeinsam fit für die Zukunft machen! (...)

Frage an
Martin Modschiedler
CDU

Sehr geehrter Herr Modschiedler,

ich bin ein Mensch mit Behinderung und verfolge daher alle behinderten- und sozialpolitischen Angelegenheiten auf Bundesebene und deren Auswirkung in Sachsen sehr intensitiv.

Soziale Sicherung
24. Juli 2014

(...) Weitere Schwerpunkte betreffen die stärkere Integrierung von Menschen mit Behinderungen auf dem Arbeitsmarkt, die Versorgung älterer Menschen mit Behinderungen sowie die Schaffung von Voraussetzungen für ein inklusives Schulsystem. (...) Die Umsetzung der UN-Konvention über die Belange von Menschen mit Behinderungen ist ein langwieriger und kontinuierlicher Prozess und mir ist bewusst, dass dies unbefriedigend erscheint ob der Dauer. (...)

Frage an
Martin Modschiedler
CDU

Sehr geehrter Herr Modschiedler!

Der Bürgerkompass Sachsen hat Herrn Gvyyvpu veranlasst im März dieses Jahres in einer Pressemeldung ein Online- Anhörungsverfahren bei der Gesetzgebung anzukündigen.

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
12. Dezember 2013

(...) Ich unterstütze diese Form der Bürgerbeteiligung. (...) Unabhängig davon ist die gesetzgebende Gewalt der Sächsische Landtag und wird in dieser Funktion auch weiterhin am Anhörungsverfahren beteiligt sein. (...)

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Martin Modschiedler
CDU

Guten Tag Herr Modschiedler,

um den Klimawandel zu bremsen, fordern Wissenschaftler radikale Veränderungen: 80 Prozent weniger CO2-Emissionen in den Industriestaaten bis 2050. Ist das machbar in Sachsen? Und wenn ja, wie?

Energie
10. August 2009

(...) Der Freistaat hat bereits 2001 eine integrierte Klimaschutzstrategie beschlossen, und er hat einen Aktionsplan Klima und Energie von 2008 beschlossen ( http://www.umwelt.sachsen.de/umwelt/klima/15161.htm ). Er bekennt sich damit zu den Zielen der Europäischen Union und der Bundesregierung auf diesem Gebiet (...)

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Martin Modschiedler
CDU

Wie würden Sie sich positionieren, wenn die Frage aufkommt, ob dass durch die Föderalismusreform an die Länder übergangene Beamten- und Besoldungsrecht wegen gravierender Unterschiede zwischen den Ländern wieder an den Bund übergehen soll?

Innere Sicherheit
05. August 2009

(...) ich kann mir nicht vorstellen, dass diese Frage nochmals aufkommt, zumal die Unterschiede schon jetzt nicht wie Sie schreiben gravierend sind. Ich bin der Auffassung, dass, am Beispiel eines Polizeibeamten, der Landesbediensteter ist, auch das Land über die Besoldung Regelungen treffen sollte und über den Beamtenstatus. Dies ist nicht Sache des Bundes. (...)