Jahrgang
1964
Berufliche Qualifikation
Beamter im mittleren nichttechnischen Dienst (beurlaubt)
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages, Gewerkschaftssekretär (zu 100% beurlaubt)
Wahlkreis

Wahlkreis 246: Nürnberg-Süd

Liste
Landesliste Bayern, Platz 23

Eingezogen über die Liste

Parlament
Bundestag 2005-2009
Parlament beigetreten
30.11.2004
Alle Fragen in der Übersicht
# Umwelt 18Okt2009

Wie aus den Medien zu hören und zu lesen ist will die Automobilindustrie auf E- Auto setzen.

Meine Frage woher soll dann der Strom kommen...

Von: Jvyyv Xnuyraoret

Antwort von Martin Burkert
SPD

(...) Klimafreundlichkeit von Elektroautos. Klar ist: Elektroautos sind nur so klimaverträglich, wie der Strom, der sie antreibt. Das bedeutet, die CO2-Emissionen können mit einer Elektromobilität nur auf Basis erneuerbarer Energien im entscheidenden Maß gesenkt werden. (...)

Sehr geehrter Herr Burkert,

Sie schreiben in Ihrer Antwort am 14.8.2009 folgendes:

"Mit der SPD wird es keine Ausweitungen der...

Von: Föera Teramqöessre

Antwort von Martin Burkert
SPD

(...) Im Kinderpornografiebekämpfungsgesetz ist eindeutig geregelt, dass die Zulässigkeit von Sperren ausschließlich bei Seiten mit kinderpornografischen Inhalten zulässig ist. Diese Gesetzesregelung ist nicht für andere Inhalte oder Zwecke anwendbar oder übertragbar. (...)

Sehr geehrter Herr Burkert,

mich würde interessieren, wie Sie zu den Aussagen zu "erweiterten Zugangssperren" von Fr. von der Leyen in der...

Von: Ervare Fpuebrccry

Antwort von Martin Burkert
SPD

(...) Festhalten möchte ich auch: Mit der SPD wird es keine Ausweitungen der Sperren für kinderpornografische Internetseiten auf weitere Inhalte geben. (...)

Sehr geehrter Herr Burkert,

zunächst möchte ich einen Hinweis in eigener Sache formulieren:
Ich distanziere mich ausdrücklich davon,...

Von: Puevfgvna Roreyr

Antwort von Martin Burkert
SPD

(...) Der Missbrauch des Gesetzes für andere Zwecke ist nun ausgeschlossen! Die Nutzer des Internets sind vor ungerechtfertigter Strafverfolgung geschützt und die Überprüfung der Regelung bis Ende 2012 ist durch die Befristung sichergestellt. (...)

Sehr geehrter Herr Burkert,
mich beschäftigen einige Fragen rund um den Verkehr. Hintergrund ist dabei die Erziehung meiner Kinder, wo mein...

Von: Qe. Enys Jnuavt

Antwort von Martin Burkert
SPD

(...) Eine Dynamobeleuchtung muss demnach an jedem Rad vorhanden sein – auch am Tag. (...) Unabhängig von den geltenden Vorgaben sollte sich jeder Radfahrer klar machen, dass eine funktionstüchtige Beleuchtung keine „Sonderausstattung“ ist. (...)

# Umwelt 25Apr2009

Sehr geehrter Herr Burkert,

ich habe ihre Antwort auf die Frage von Herrn Böckler zur Aufhebung des Bestandsschutz im EEG 2009 gelesen und...

Von: Wöet Wntabj

Antwort von Martin Burkert
SPD

(...) Ich kann deshalb nur noch einmal betonen: Wir haben über mehrere Jahre hinweg die missbräuchlichen Nutzung des Anlagenbegriffes einzelner Betreiber von Biomasseanlagen genau beobachtet: Diese haben in Kenntnis der Vorschrift ihre Anlagen modulartig aufgebaut, um die hohe Vergütung für Kleinanlagen zu erhalten. Den Gesetzeszweck des § 3 II EEG 2004 haben sie bewusst umgangen und Vollzugslücken ausgenutzt. (...)

# Umwelt 24März2009

Sehr geehrter Herr Burkert,

ich möchte Ihnen gerne eine Frage zum Abstimmungsverhalten der SPD bzgl. des Anlagenbegriff des §19 des EEG...

Von: Znegva Oöpxyre

Antwort von Martin Burkert
SPD

(...) Sofern einzelne Biomasseanlagenbetreiber nun befürchten, zu Unrecht vom Netzbetreiber die höhere Vergütung versagt zu bekommen, sollten sie sich an die Clearingstelle wenden, die zur Klärung solcher Streitigkeiten vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit errichtet worden ist. Unsere Fraktion wird die Musterverfahren bei der Clearingstelle zum Anlagenbegriff beobachten und danach entscheiden, ob ein Anpassungsbedarf beim EEG 2009 besteht. (...)

# Finanzen 20März2009

Hallo Herr Burkert,
die HRE ist einer extremen Schieflage. Systemrelevant, dadurch gibts die Verpflichtung zur Rettung. Da sind sich alle...

Von: Jreare Fvccry

Antwort von Martin Burkert
SPD

(...) Nach einer nachhaltigen Stabilisierung ist das Unternehmen wieder zu privatisieren. Eine Verstaatlichung wäre allerdings nur ein Mittel, wenn alle anderen rechtlich und wirtschaftlich zumutbaren Lösungen zur Sicherung der Finanzmarktstabilität ausgeschöpft wurden. Sollte es unter diesen Umständen zu einer Verstaatlichung kommen, so müsste dies mit dem Haushalts- und Finanzausschuss des Deutschen Bundestages abgestimmt werden. (...)

# Wirtschaft 1März2009

sehr geehrter herr Burkert, ich würde einmal gerne ihre meinung wissen über die wirtschaftskriese. finden sie nicht auch, dass die politiker nicht...

Von: pnezra teäsrafgrvare

Antwort von Martin Burkert
SPD

(...) Zu dem Punkt Politikerbezüge, den Sie in Ihrem Schreiben ansprechen, möchte ich feststellen: Ich plädiere dafür, im Zuge einer allgemeinen Diätenreform zu einer maßvollen Entwicklung der Abgeordnetenbezüge zu finden. Ich bin sicher, dass durch die SPD-Fraktion eine breitere und sorgfältigere Debatte möglich wird. (...)

Sehr geehrter Herr Burkert,

ich bin der Meinung, daß die Diäten der Abgeordneten und die Aufwandsvergütungen in Ordnung gehen. Wenn ein...

Von: Xhab Qbyyraznvre

Antwort von Martin Burkert
SPD

(...) Genau diese Interessen möchte ich in meiner Gewerkschaftsarbeit auch vertreten. Somit ist meine Arbeit bei TRANSNET nur eine Weiterführung meiner Politik im Bundestag auf einer anderen Ebene. TRANSNET und SPD verfolgen in der Tarif- und Arbeitsmarktpolitik dieselben Ziele. (...)

Werter Herr Burkert,

ein angestellter Lehrer an der Hauptschule erhält ungefähr 400 - 600 €uro weniger im Monat, je nach Altersstufe, als...

Von: Revpu Uhzcyvx

Antwort von Martin Burkert
SPD

Sehr geehrter Herr Humplik,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf www.abgeordnetenwatch.de zum...

Werter Herr Burkert,

Beamte die nie für eine Rente eingezahlt haben, erhalten jährlich eine Pensionsanpassung - entsprechend der...

Von: Revpu Uhzcyvx

Antwort von Martin Burkert
SPD

(...) Erst vor wenigen Tagen hat der Bundestag beschlossen, den Riesterfaktor in der Rentenversicherung auszusetzen, sodass es ab Juli zu einer Rentenerhöhung um bis zu 3,38 % kommt. Das kann aus meiner Sicht und aus der der SPD-Bundestagsfraktion noch nicht ausreichend sein, doch ein Anfang ist gemacht. (...)

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Nicht beteiligt

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02.07.2009
Dafür gestimmt

Internetsperren

18.06.2009
Dafür gestimmt

Patientenverfügung (Stünker-Antrag)

18.06.2009
Dafür gestimmt

Schuldenbremse

29.05.2009
Dafür gestimmt

Verlängerung Kosovo-Einsatz

28.05.2009
Dafür gestimmt

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