Markus Rösler

(...) In der Tat, Corona ist gefährlicher als ein "gewöhnlicher" Grippevirus, da stimme ich zu.  (...)

(...) Gerne möchte ich Sie dazu auf die Bundestags-Drucksache 19/12631 (https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/126/1912631.pdf) aufmerksam machen: Darin begründet die Bundesregierung ihre Auffassung, dass rund 99 Prozent der Wissenschaftler*innen, die Fachaufsätze zum Klimaschutz veröffentlichen, der Überzeugung sind, dass der Klimawandel durch den Menschen verursacht wird (den ich übrigens schon in den 1990er Jahren im Rahmen meiner Dissertation für die Alb nachweisen konnte): „Aus Sicht der Bundesregierung geben die Aussagen des IPCC den weltweiten wissenschaftlichen Sachstand umfassend, ausgewogen und objektiv wieder. Auf Grundlage der Berichte des IPCC hält die Bundesregierung gravierende Klimaschutzmaßnahmen für dringend erforderlich“. (...)

(...) Wir Grüne treten sehr dafür ein, daß die organisierte Kriminalität entschieden und konsequent bekämpft wird und daß hierfür Kapazitäten bei der Polizei und der Justiz bereitgehalten werden. (...)

(...) Am 10.4.2019 befasste sich daraufhin der Wirtschaftsausschuss des Landtags in öffentlicher Sitzung mit der Insolvenz der Eventus eG. Besprochen wurde, daß das Gericht dem für die Prüfung zuständigen Verband baden-württembergischer Wohnungs- und Immobilienunternehmen (VbW) ein verheerendes Zeugnis ausstelle und teils gravierende Prüfungsdefizite vorlägen. Diese Versäumnisse machen uns sehr besorgt. (...)

(...) vielen Dank für ihre Frage zum Diesel-Fahrverbot in Stuttgart. (...) Ihrem Plädoyer für ein Feuerwerksverbot zumindest in sensiblen Bereichen für Menschen und Architektur stimme ich zu. (...)

(...) Zur Positionierung der Messstellen: Die Luftschadstoffbelastung ist logischerweise im Grundsatz dort am höchsten, wo der Verkehr am stärksten und die Straßenschluchten eng sind. Dazu kommen weitere Faktoren wie beispielsweise örtliche Durchlüftungsverhältnisse. (...)

(...) Als Landespolitiker und Familienvater begrüße ich es ausdrücklich, daß die Bundesregierung der Armut im Alter entgegenwirken will, z.B. für diejenigen, die aufgrund von langen Erziehungszeiten eine niedrige Altersversorgung zu erwarten haben. (...)

(...) Ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen kann nur der Bund einrichten. Die Länder können anlassbezogen Tempolimits einrichten, wenn es auf einzelnen Abschnitten notwendig und gut begründet ist, z.B. aus Gründen der Verkehrssicherheit, des Lärmschutzes, wegen Baustellen oder zu hoher Verkehrsbelastung. (...)

(...) Was nun die Erschwerniszulage betrifft, habe ich mich aufgrund Ihrer Nachricht und Fragen sowohl mit „schichtenden“ Polizisten als auch mit Personenschützern ausgetauscht. (...)

(...) Dies gelingt allerdings leider nicht in dem wünschenswerten Umfang - trotz durchaus vorhandenem Leerstand mancher Gebäude, wie ich auch die letzten Tage in verschiedenen Stadtteilen feststellen konnte - da manche Hausbesitzer nicht bereit sind, dem Kreis für die vorläufige Unterbringung oder der Stadt für die Anschlussunterbringung leerstehende Wohnungen oder Häuser zum Vermieten anzubieten. Sollte ich den Eindruck haben, daß die Vorschläge zur Unterbringung der Flüchtlinge in Vaihingen nicht in die richtige Richtung gehen, würde ich mich mit meinen grünen Kolleginnen und Kollegen im Kreistag und im Gemeinderat kurzschließen, denn diese tragen in dem Fall der Unterbringung von Flüchtlingen in Vaihingen die (Mit-)Verantwortung. Das Land und damit ich als Landtagsabgeordneter sind direkt (mit-)verantwortlich für die sogenannten "Landeserstaufnahmestellen" / LEA, von denen die nächstgelegene von Vaihingen aus betrachtet in Herrenberg liegt. (...)

Sehr geehrter Herr Oeraqyr,

(...) Förderung von bienenfreundlicher Landschaften: Im neuen Förderprogramm für Agrarumwelt, Klimaschutz und Tierwohl (FAKT) fördert Grün-Rot so umfassend wie nie zuvor gezielt Maßnahmen, die der Bienenfreundlichkeit unserer Landschaften dienen. Hierzu zählen im Besonderen (...)