Dr. Markus Rösler

Grundsätzlich begrüßen wir es, daß die EU-Kommission ein Gesetzespaket zur Bekämpfung der Darstellung von Kindesmissbrauch verabschieden möchte.

Da ich den von Ihnen angesprochenen Einzelfall nicht detaillierter kenne und beurteilen kann, traue ich mir auch nicht zu, eventuelle Kompetenzmängel in Behörden zu beurteilen.

Gleichzeitig braucht es - auf der Basis von Daten und Fakten aus vergleichbaren, relevanten Gebieten - sicher auch eine Diskussion zur Frage einer Impfpflicht für besonders relevante Personengruppen.

(...) Kein Grünes Fraktionsmitglied hat den AfD-Kandidaten gewählt. (...)

(...) dass Landesgelder im Sinne des Natur- und Umweltschutzes eingesetzt werden (...)

(...) daß wir Grüne in Baden-Württemberg alle mit unseren politischen Ämtern verbundenen Nebentätigkeiten freiwillig offenlegen (...)

(...) Wir Grüne wollen weg von fossilen Energieträgern, und das so schnell wie möglich (...)

(...) In der nächsten Wahlperiode wollen wir den täglichen Flächenverbrauch für Siedlungszwecke auf drei Hektar pro Tag absenken (...)

(...) Viele Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg unterstützen erfreulicherweise die Initiative „Sichere Häfen“ (...)

(...) dass PV-Anlagen an bestehenden Nicht-Wohngebäuden dringend stärker gefördert werden sollten (...)

(...) Deswegen wollen wir weg von Harz IV und den damit verbundenen Sanktionen hin zu einer Garantiesicherung, die vor Armut schützt und das soziokulturelle Existenzminimum garantiert (...)

(...) Verdeckter Lobbyismus ist ein großes Problem, vor allem auf Bundes- und EU-Ebene, weswegen auch die Grünen auf Bundes- und EU-Ebene für Transparenz in puncto Lobbyarbeit stehen (...)