(...) Eines ist in jedem Fall klar: Wir müssen etwas tun, um Umweltverschmutzung einzudämmen. Sie schlagen eine hohe Besteuerung von Kerosin und Schweröl vor. (...)
(...) Ich bin seit 25 Jahren Abgeordneter im Europäischen Parlament, seit vielen Jahren Vorstandsmitglied und seit fünf Jahren stellvertretender Vorsitzender der Hanns Seidel Stiftung. Seit 1996 verbinde ich das Ehrenamt des Kreisrats im Landkreis Augsburg mit meiner Tätigkeit als Abgeordneter im Europäischen Parlament. (...)
(...) Ich bin als Europaabgeordneter nicht verpflichtet, mit meiner Fraktion zu stimmen und es kommt vor, dass ich das tatsächlich nicht tue. Es ist meine Pflicht, nach bestem Wissen und Gewissen zu entscheiden, das habe ich auch im Falle der Urheberrechtsreform getan. (...)
(...) Darüber hinaus merkt Google sich den Nutzer, sein Suchverhalten und seine Interessen und bietet auf dieser Grundlage ein personalisiertes Angebot. Problematisch ist vor allem die Illusion des Nutzers, die Vielfalt des Medienangebots zu sehen, wo er vor einer stark gefilterten Auswahl, quasi in seiner persönlichen Nachrichtenblase, steht. Das ist weder eine objektive Auswahl, noch das breite, vielfältige Medienangebot, von dem Sie sprechen und im Hinblick auf die Meinungsbildung und Isolierung einzelner Gruppen innerhalb der Gesellschaft sehr kritisch zu sehen. (...)
(...) Zu Ihrer Frage: Sie schreiben davon, dass die Werke der Künstler aus dem öffentlichen Diskurs verbannt werden würden und fragen nach Möglichkeiten, wie das zu verhindern sei. (...)
(...) Wie Sie vielleicht wissen, hat die CDU einen Kompromiss zur Umsetzung der Urheberrechtsreform in Deutschland vorgelegt, der Upload-Filter verhindert. Dieser Ansatz entspricht den Vorgaben der Richtlinie, die unterschiedlichste Formen der Umsetzung des Urheberrechts zulässt und Upload-Filter dabei gar nicht erwähnt. (...)
