Jahrgang
1952
Berufliche Qualifikation
Versicherungskaufmann, Hauptmann d. Res.
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Wahlkreis

Wahlkreis 48: Hildesheim

Liste
Landesliste Niedersachsen, Platz 22
Parlament
Bundestag 2005-2009
Parlament beigetreten
30.11.1997
Alle Fragen in der Übersicht

Sehr geehrter Herr Brinkmann,

Sie haben Ihr Mandat im Landkreis Hildesheim erneut gewonnen. Aber auch Kandidaten und Parteien, denen "...

Von: Zrvxr Tynß

Antwort von Bernhard Brinkmann
SPD

(...) Ich teile Ihre Bedenken bezüglich einer möglichen Mitwirkung der NPD in den politischen Gremien meines Wahlkreises. Zur unbedingten Wahrung der demokratischen Grundsätze in der Politik für unser Land unterstütze ich die Forderung nach einem Verbotsverfahren gegen die NPD. (...)

# Internationales 22Juli2009

Sehr geehrter Herr Brinkmann,

auf welcher Grundlage genau basiert der Bundeswehreinsatz in Afghanistan genau? Herr Schröder hat seinerzeit...

Von: Ybgune Tebffre

Antwort von Bernhard Brinkmann
SPD

Sehr geehrter Herr Grosser,

es freut mich sehr, dass wir Ihre Frage im persönlichen Gespräch so ausführlich und zufriedenstellend erörtern...

# Wirtschaft 22Juli2009

Guten Tag Herr Brinkmann,

da sich die BRD im Zuge der Weltwirtschaftskrise hoch verschulden wird, stellt sich mir die Frage wie Ihre Partei...

Von: Qnavry Tevzz

Antwort von Bernhard Brinkmann
SPD

(...) Auch die Anhebung des Steuersatzes für Spitzenverdiener als „Bildungs- Soli“ erhöht die Besteuerung von Vermögenden. Mit der Erhöhung des Steuersatzes für Spitzenverdiener von 45 % auf 47 % ab einem Einkommen von 125.000 Euro im Jahr (Alleinstehende) / 250.000 Euro im Jahr (Verheiratete) – das sind 10.416 bzw. (...)

Bezüglich der geplanten Internetzensur stellt sich mir folgende Frage:

Da ich in meiner Freizeit (Internet-)Forenbetreuer bin, dürfte diese...

Von: Gbovnf Urzc

Antwort von Bernhard Brinkmann
SPD

(...) Der wichtige Kampf gegen Kinderpornografie im Internet und die Rechte der Internet-Nutzer müssen sich nicht ausschließen. Dies kann aber aus unserer Sicht nur auf rechtsstaatlicher Grundlage und nicht auf der Basis von rechtlich fragwürdigen Verträgen zwischen dem BKA und den Internetprovidern erfolgen. (...)

Sehr geehrter Herr Brinkmann,

Wie interpretieren sie persönlich das Menschenrecht auf Freie Bildung gemäß Art. 26 der Allgemeinen Erklärung...

Von: W.Z. Abar

Antwort von Bernhard Brinkmann
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrte Herr Brinkmann,

könnte ich Ihre Stellung zu dem Thema "Sperrung der Internetseiten" erfahren?
Inzwischen hat die e-...

Von: Cniry Zvyyre

Antwort von Bernhard Brinkmann
SPD

(...) Für die SPD-Bundestagsfraktion geht es dabei vor allem um die Frage der Verhältnismäßigkeit der Sperrmaßnahmen, also um eine Abwägung zwischen dem Schutz gegen kinderpornografische Darstellungen und den damit verbundenen Eingriffen in Grundrechte. (...)

Sehr geehrter Herr Brinkmann,
das drohende Paintballverbot sorgt sehr für Unruhe. Obwohl es keinen Beweis für einen Zusammenhang mit den...

Von: Owöea Fgenhpu

Antwort von Bernhard Brinkmann
SPD

(...) Der schreckliche Amoklauf von Winnenden darf nicht dazu führen, dass der Staat überreagiert und Gesetze beschließt, die dem ins Auge gefaßten Ziel in keiner Weise gerecht werden. Ich lehne daher das Paintball-Verbot ab und kann Ihnen ferner mitteilen, dass es hierfür m.E. auch eine Mehrheit im Deutschen Bundestag geben wird. (...)

Sehr geehrter Herr Brinkmann,

wie im Moment überall in der Pressen zu hören ist soll der Paintball Sport in Deutschland verboten werden....

Von: Gbeora Urffr

Antwort von Bernhard Brinkmann
SPD

(...) Es wird also zu keinem Verbot des Painballspiels kommen. (...)

Sehr geehrter Herr Brinkmann,

wenn Sie heute darüber abstimmen müssten, ob die Vorratsdatenspeicherung fortgesetzt werden soll, wie würden...

Von: Evpxb Bygre

Antwort von Bernhard Brinkmann
SPD

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat in den bisherigen parlamentarischen Beratungen zu diesem Gesetz dafür Sorge getragen, dass der Einsatz verdeckter Ermittlungsmaßnahmen zum Zweck der Kriminalitätsbekämpfung und des Schutzes vor schweren Straftaten mit hohen, grundrechtssichernden Schwellen verknüpft ist, so dass das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit gewahrt bleibt. (...)

# Arbeit 2Feb2009

Sehr geehrter Herr Brinkmann,

ich bin stellvertretender Betriebsratsvorsitzender in einer Altenpflegeeinrichtung. Immer wieder ist man bei...

Von: Byvire Xhor

Antwort von Bernhard Brinkmann
SPD

Sehr geehrter Herr Kube,

vielen Dank für Ihre Mail vom 02. Februar 2009. Ich wäre Ihnen sehr
dankbar, wenn wir die Problematik...

# Familie 17Nov.2008

Sehr geehrter Herr Brinkmann,
Ich wohne seit mehreren Jahren mit meiner Freundin zusammen und seit Januar diesen Jahres haben wir eine...

Von: Ebova Xerhgmxnz

Antwort von Bernhard Brinkmann
SPD

Sehr geehrte Damen und Herren,

da der Vorgang bereits beim zuständigen Job-Center in Hildesheim bearbeitet wird, habe ich inzwischen von...

# Soziales 7Juli2008

In der Politik wird immer wieder über die Frage der wachsenden Armut und ihre Bekämpfung diskutiert.
Erklären Sie mir bitte einmal die...

Von: Ubefg Ratryxr

Antwort von Bernhard Brinkmann
SPD

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