Wie geht es weiter mit den Benzin und Dieselpreisen?
Moin Herr Helfrich,
die Preise für Benzin und Diesel klettern wieder in die Höhe.
Warum wird der sog. "Tankrabatt", wie es ihn im Mai und Juni gab, nicht noch einmal gewährt, bzw. verlängert?
Welche anderen Maßnahmen könnten ergriffen werden, um den Bürgern das Tanken zu erschwinglichen Preisen zu ermöglichen?
Beste Grüße
S. D.
Sehr geehrte Frau D.,
vielen Dank für Ihre Anfrage zu den aktuell wieder sehr hohen Spritpreisen. Der im Mai und Juni geltende Tankrabatt ist Ende Juni ausgelaufen, da sich die Spritpreise wieder etwas normalisiert hatten und eine Lösung im Iran-Konflikt in greifbare Nähe gerückt war. Neben dieser Maßnahme wurden allerdings noch kartellrechtliche Verschärfungen vorgenommen, die auch jetzt noch weiter gelten und von den zuständigen Behörden genutzt werden, um gegen irreguläre Wettbewerbsbeschränkung und erhöhte Preise vorzugehen.
Leider hat sich die Lage im Iran zwischenzeitlich wieder zugespitzt, und auch die Spritpreise sind wieder deutlich gestiegen. Auch wenn die Konfliktparteien inzwischen wohl wieder am Verhandlungstisch miteinander sprechen, ist die Situation mehr als ungewiss.
Zwar hat der letzte Tankrabatt spürbar gewirkt und ist zum größten Teil beim Verbraucher angekommen, doch diese Maßnahme kann nur vorübergehend helfen, da das eigentliche Problem, zu Lasten des derzeit defizitären Bundeshaushalts, lediglich kaschiert und nicht gelöst wird. Nur eine verlässliche Lösung des Iran-Konflikts kann dauerhaft günstigere Spritpreise bewirken. Deswegen unterstützt die Bundesregierung die Gespräche und Verhandlungen der Konfliktparteien bestmöglich mit dem Ziel, eine schnelle und belastbare Lösung zu finden.
Mit freundlichen Grüßen
Mark Helfrich
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