Mark Hauptmann

(...) Dies bedeutete einen großen Fortschritt für die Erleichterung der Bedingungen für eine Gruppe von Schmerzpatienten, die zuvor nur mit einer Ausnahmegenehmigung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte mit Cannabis-Arzneimitteln behandelt werden konnte. Die Behandlung mit medizinischen Cannabispräparaten wurde jedoch bewusst an bestimmte Bedingungen geknüpft, da die wissenschaftliche Erkenntnis zur Wirkung von Cannabis-Konsum bislang unzureichend ist. An Medikamente werden hier besonders hohe Maßstäbe gelegt. (...)

(...) Da wir im Deutschen Bundestag jedes Jahr mit einer feierlichen Gedenkstunde der Opfer des Nationalsozialismus gedenken, ist eine gesonderte Veranstaltung für die Widerstandskämpferinnen und -kämpfer, deren Gebeine nun beerdigt wurden, nicht geplant. Gerne möchte ich auf die diesjährige Rede von Bundestagspräsident Dr. (...)

(...) Sehr geehrte Frau John, mir ist das Thema Diabetes ein wichtiges Anliegen. Daher spiele ich jedes Jahr mit dem FC Bundestag gegen den FC Diabetologie - einer Mannschaft aus Betroffenen, ehemaligen Fußball-Bundesligaspielern und Ärzten, um auf das Thema Diabetes aufmerksam zu machen und die medizinische Betreuung zu verbessern. (...)

(...) Das heißt: Solidarität ist keine Einbahnstraße. Denn für die Finanzierung der Hartz IV-Leistungen müssen Bürgerinnen und Bürger arbeiten und Steuern zahlen. Deshalb hat jeder Hartz IV-Empfänger die Verpflichtung, sein Möglichstes zu tun, um wieder in Arbeit zu kommen. (...)

(...) Weitere Voraussetzung für eine öffentliche Petition ist, dass die Bitte oder Beschwerde inhaltlich ein Anliegen von allgemeinem Interesse zum Gegenstand hat und das Anliegen und dessen Darstellung für eine sachliche öffentliche Diskussion geeignet sind, insbesondere keine sachgleichen Angelegenheiten im Ausschuss behandelt wurden oder werden und eine angemessene öffentliche Präsentation gewährleistet ist. In Hinblick auf die Veröffentlichung wird ein strenger Bewertungsmaßstab angelegt. (...)

(...) Bei dem Thema Organtransplantation haben wir mit dem zweiten Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes auch verbesserte Informationsverfahren umgesetzt. Denn wie Sie richtig anmerken, ist die Aufklärung von Patienten und Betroffenen enorm wichtig. (...)