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Marja-Liisa Völlers
SPD

Frage an Marja-Liisa Völlers von Znephf Gehfpury bezüglich Wirtschaft

30. Mai 2020 - 17:47

Sehr geehrte Frau Völlers,

vor dem Hintergrund, dass kommenden Dienstag eine „Abwrackprämie 2.0“ im Bundestag beschlossen werden könnte, zum ausschließlichen und nur kurzfristigen Vorteil der Automobilkonzerne und deren (internationaler) Aktionäre, was halten Sie stattdessen von einer allg. Mobilitätsprämie, die fairer, nachhaltiger und ökologischer wäre, z.B. durch steuerliche Förderung des Kaufs von Monats-/Jahrestickets des öffentlichen Nahverkehrs oder von Lastenrädern bzw. Fahrradanhängern?

mit freundlichen Grüßen

Znephf Gehfpury

Frage von Znephf Gehfpury
Antwort von Marja-Liisa Völlers
03. Juni 2020 - 09:55
Zeit bis zur Antwort: 3 Tage 16 Stunden

Sehr geehrter Herr Truschel,

ganz zurecht streiten wir uns derzeit mit der Union im Rahmen des Corona Konjunkturpakets über eine geplante Kaufprämie für deutsche Autos. Die SPD-Bundestagsfraktion lehnt eine, wie von der Union geforderte, Kaufprämie ab. Wir möchten den Fahrzeugbau und die Zulieferer dabei massiv unterstützen, einen schnellen Umstieg auf neue Antriebe bei der Forschung und Entwicklung zu gewährleisten. Dazu zählen auch Themen wie die Batterietechnologie und eine flächendeckende Ladeinfrastruktur. Das sind unsere Schwerpunkt mit der wir die Automobilindustrie unterstützen möchten und ich hoffe, das wird in den Verhandlungen zum Konjunkturpaket möglich sein. Wir möchten jedoch keine Preissubventionen für eine Branche, die jahrelang Rekordgewinne eingefahren hat.

Ich wohne in einer ländlichen Region und bin, wie so viele, auf das Auto angewiesen. Dennoch halte ich eine solche Prämie auch unter dem Aspekt schwierig, dass es nur denen hilft, die derzeit über einen Finanzrahmen verfügen, sich ein neues Auto leisten zu können. Das können sich nicht viele erlauben. Für die Stützung der deutschen Automobilindustrie gibt es gerechtere, nachhaltigere und zukunftsträchtigere Instrumente, zum Beispiel eine Markteinführungsprämie für Zukunftstechnologien. Wir müssen dringend das Henne-Ei-Problem lösen. Das heißt wir müssen Handwerkern, Kommunen und sozialen Diensten bei der Modernisierung ihrer Fahrzeugpools helfen. Staatliche Kaufprämien in alte Technologien werden uns sicher nicht weiterbringen.

Anreize zur stärkeren Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs halte ich in jedem Fall für sinnvoll. Ich bin zuversichtlich, dass wir davon in nächster Zeit auch etwas sehen werden. Die SPD wird sich weiter dafür stark machen.

Mit freundlichen Grüßen
Marja-Liisa Völlers