DIE GRÜNEN

Frage an Marie Schäffer von Hjr Crfpury bezüglich Schulen

04. September 2019 - 08:54

Ich finde es prima, dass Sie nun Abgeordnete für uns sind.
Gratulation !!!

Sie sind sicher sowohl der legendären Energie-Team Schüler-Aktiengesellschaft als auch der Bildung für Nachhaltige Entwicklung besonders verbunden, davon gehe ich aus? „Zurückgebaut“ und wohl einer Entsorgung als Sondermüll zugeführt werden vier Photovoltaikanlagen nebst Solarhütte als „Insolvenzmasse“ dieses Projektes im Wert von 30.000 EURO.

siehe Projektdokumentation der ehemaligen Schülerfirma des Gymnasiums:
https://www.izt.de/fileadmin/downloads/pdf/IZT_WB86.pdf S. 42-47,112
https://de-de.facebook.com/freewillyKW

sowie Pressemeldungen z. B. Blickpunkt 33. Kalenderwoche

Werden Sie sich mit Herrn Raschke WIE initiativ
für den Erhalt und Nutzung dieser #Klimaschutz- Ressourcen einsetzen?

weitere Fragen an Sie als IT-Fachfrau zum Datenschutz ---------

Auf welcher Rechtsgrundlage dürfen Abgeordnete aus einem Bildungsausschuss heraus zum Nachteil einer Lehrer*in mit Führungskräften einer Schule und eines „zuständigen“ Schulamtes eine „dienstliche“ whatsapp Gruppe betreiben ohne das die betroffene Kollegin über die Inhalte dieser Chats in Kenntnis gesetzt wird?

Ich nehme Bezug auf die Kleine Anfrage Nr. 3182 von Gordon Hoffmann (MdL):
Wegen Verwaltungshandeln das im Kontext einer Filiale des Schulamtes Brandenburg am LISUM vermutlich ohne Rechtsgrundlage war, hatte ich mich
über das Büro von Herrn Hoffmann an das MBJS gewandt:

Primärquellen, z. B. Kopien des Postausgangsbuches
des LISUM weisen nach, dass zudem auch die informationelle
Selbstbestimmung zahlreicher anderer Personen verletzt wurde.

Auf welcher Rechtsgrundlage engagierte sich das Schulamt Brandenburg nach Auflösung des Landesschulamtes im Bereich der sogenannten „überregionalen Rechtsangelegenheiten“ und betrieb dazu eine Filiale am LISUM? War die Installation und die Arbeit dieses Büros am LISUM durch den Staatsvertrag Berlin – Brandenburg gedeckt?
Hatte das Büro zum Datenschutz konforme Daten-/Aktenpläne?

Frage von Hjr Crfpury
Antwort von Marie Schäffer
08. November 2019 - 23:07
Zeit bis zur Antwort: 2 Monate

Sehr geehrter Herr Crfpury,

zunächst einmal bitte ich Sie um Entschuldigung für die sehr lange
Wartezeit! In der turbulenten Zeit nach der Wahl ist mir Ihre Frage
leider irgendwie durchgerutscht.

Zu dem von Ihnen benannten Schul-Projekt mit Photovoltaikanlagen ist mir der aktuelle Stand nicht bekannt. Aus den verlinkten Quellen konnte ich mir leider auch kein vollständiges Bild machen. Falls Sie konkretere Informationen dazu haben, würde ich mich freuen, wenn Sie diese an info@gruene-fraktion.brandenburg.de senden, damit wir dies innerhalb der Fraktion bearbeiten können (da ich weder für die Region noch für die Themen Bildung oder Energie zuständig bin, findet Ihr anliegen so besser den richtigen Ansprechpartner).

Grundsätzlich bin ich aber der Meinung, dass sowohl das Thema Nachhaltigkeit als auch selbstorganisierte Schülerprojekte einen hohen Stellenwert haben sollten und werde mich gemeinsam mit meiner Fraktion gerne dafür einsetzen, dies wo nötig besser zu unterstützen. Ein Projekt, das mir persönlich in diesem Kontext zum Beispiel besonders am Herzen liegt, ist die Einrichtung von selbstorganisierten offenen Werkstätten an Schulen.

Zu Ihrer zweiten Frage: Aus datenschutzrechtlicher Sicht sehe ich dienstliche WhatsApp-Gruppen schon unabhängig vom Inhalt als problematisch an. Eine wirkliche Bewertung zum Konkreten Fall und den geäußerten Vorwürfen kann ich aber auf diesem Weg nicht treffen.

Viele Grüße
Marie Schäffer