Bündnis 90/Die Grünen, Kurzeder
(...) Aber in einer schwierigen Lage, in der jemand evtl. dringend auf Unterstützung angewiesen ist, das unmoralische Angebot zu machen "Wir unterstützen dich, aber nur wenn du nicht kooperierst" ist für mich nicht in Ordnung. (...)
Sehr geehrter Herr J.,
(...) ich unterstütze die Ziele der ICAN und die "Erklärung für Abgeordnete zur Unterstützung des Verbotsvertrags zu Atomwaffen" aus voller Überzeugung. Atomwaffen können kein Beitrag zu einer besseren Welt sein. (...)
(...) Ich bin der Meinung, Seen sollten als Gemeinschaftsgut der Allgemeinheit wo immer möglich offenstehen. Sie dienen nicht nur dem Naturerlebnis und der Erholung sondern können im Kontext der immer mehr zunehmenden Hitzewellen auch wertvolle Abkühlung bringen. (...)
(...) Lehrkräfte aus Ländern der Europäischen Union können selbstverständlich auch an unseren Schulen unterrichten, wenn sie die Sprachkenntnisse haben, die entsprechenden Voraussetzungen erfüllen und ggf. am notwendigen Qualifizierungsprogramm teilnehmen. (...)
(...) Eine bundesweite Abschaffung des Schulgeldes liegt nachvollziehbarerweise nicht in der Hand eines einzelnen Bundeslandes. Die Gesundheitsministerkonferenz hat den Beschluss gefasst, die Bundesregierung möge eine bundeseinheitliche Regelung zur Schulgeldfreiheit aller nicht akademischen Gesundheitsfachberufe bis zum Ende des Jahres vorlegen. Diesen Beschluss begrüßen wir. (...)
