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FDP
• 02.06.2023

da Ihre Frage nicht in meinen thematischen Zuständigkeitsbereich fällt, möchte ich Sie höflich bitten, sich an die zuständigen Kollegen aus meiner Fraktion zu wenden.

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FDP
• 02.06.2023

Deutschland ist die F16 nie geflogen, die seit Mitte der 1970er Jahre gebaut und verkauft wird.

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FDP
• 02.06.2023

das Netz ist voll von Trollen, die andere Nutzer belästigen und/oder mutwillig Diskussionen stören.

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FDP
• 02.06.2023

für den Spannungs- und Verteidigungsfall soll das Selbstbestimmungsgesetz eine ausgeglichene Sonderregelung treffen, indem für den Dienst mit der Waffe vorübergehend die rechtliche Zuordnung zum männlichen Geschlecht bestehen bleibt, wenn ein Änderungsantrag in unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang mit dem Spannungs- und Verteidigungsfall gestellt wird.

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FDP
• 26.05.2023

wenn ich Informationen dazu hätte, wären diese als "streng geheim" eingestuft und ich dürfte mich dazu nicht öffentlich äußern.

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FDP
• 25.05.2023

Diese werden wir jedoch bilateral mit dem Minister klären und so außerhalb der Öffentlichkeit vertrauensvoll eine Lösung suchen.

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