Warum beteiligen Sie sich "grundsätzlich nicht" auf der Seite abgeordnetenwatch.de?
Ist es Ihnen zu Transparent? Oder gibt es sachliche Gründe die gegen diese Plattform sprechen?
Antwort ausstehend von Mareike Lotte Wulf CDU
Was möchten Sie wissen von:
Weitere Fragen an Mareike Lotte Wulf
Antwort 01.10.2026 von Mareike Lotte Wulf CDU
Kinderschutz steht an erster Stelle. Altersgrenzen können helfen, müssen aber wirksam kontrolliert und durch klare Pflichten für Plattformen ergänzt werden.
Antwort 01.10.2026 von Mareike Lotte Wulf CDU
Ein Parteiverbot hat hohe rechtliche Hürden. Erkenntnisse müssen sorgfältig geprüft und rechtsextreme Positionen entschieden bekämpft werden.
Antwort 01.10.2026 von Mareike Lotte Wulf CDU
Ein mögliches Verbotsverfahren erfordert eine sorgfältige rechtliche Prüfung und eine belastbare Grundlage.
Antwort 01.10.2026 von Mareike Lotte Wulf CDU
Privates Kapital kann staatliche Investitionen sinnvoll ergänzen. Entscheidend sind dabei Wirtschaftlichkeit und Gemeinwohl.