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Mareike Engels
Bündnis 90/Die Grünen

Frage an Mareike Engels von Tvfryn Hgrfpu bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

11. Februar 2011 - 12:29

Wie wollen Sie die SPD überzeugen, mit den Grünen zu koalieren, falls die FDP über 5% der Stimmen erhalten sollte?

Frage von Tvfryn Hgrfpu
Antwort von Mareike Engels
14. Februar 2011 - 15:02
Zeit bis zur Antwort: 3 Tage 2 Stunden

Liebe Frau Utesch,

in erster Linie möchte ich die Wählerinnen und Wähler davon überzeugen, dass starke Grüne wichtig für ein zukunftsfähiges und solidarisches Hamburg sind. Ich bin zuversichtlich, dass wir dann auch die SPD davon überzeugen, dass wir die besseren Themen für eine nachhaltige Regierungsarbeit haben. Natürlich kann es erst mal verlockend für die SPD sein, mit der FDP zu koalieren, die sind bestimmt „billiger“ zu haben. Allerdings bezweifle ich stark, dass es die FDP in die Hamburgische Bürgerschaft schafft, und dass die SPD ernsthaft mit der Chaos-FDP koalieren möchte. Wenn die SPD glaubhafte Politik im Bundesrat gegen die Soziale Kälte der schwarz-gelben Koalition im Bund machen möchte, wird sie in Hamburg nicht glaubwürdig mit der FDP koalieren können.

Außerdem hat Olaf Scholz bereits sehr deutlich mitgeteilt, dass er sich die GAL als Koalitionspartnerin wünscht. Allerdings werden wir nicht des Regierens willens alles mitmachen. Wir haben mit der Aufkündigung der schwarz-grünen Koalition gezeigt, dass wir die Reißleine ziehen, wenn wir nicht sehen, dass grüne Inhalte umgesetzt werden. Wenn Olaf Scholz nun meint, dass er alles entscheiden kann und die GAL da schon mitziehen wird, schätzt er die Bereitschaft bei der GAL dies mitzutragen falsch ein. Wir haben starke grüne Inhalte und wollen gestalten. Als Anhängsel ohne Mitspracherecht wird man uns nicht bekommen.

Daher ist es wichtig, dass wir Grüne am Sonntag ein sehr gutes Ergebnis bekommen und ich bitte herzlichst um Ihre fünf Stimmen!

Viele Grüße,
Mareike Engels