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Marcus Weinberg
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Frage von Monique S. •

Frage an Marcus Weinberg von Monique S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Weinberg,

zunächst hoffe ich, Sie hatten schöne und erholsame Weihnachten und Sie und Ihre Familie sind gesund.

Ich arbeite seit 27 Jahren im AK Altona, seit vielen Jahren in der Anästhesieabteilung. Das Besondere an dieser Arbeit ist, dass wir im 24-Stundendienst rund um die Uhr mit allen anderen Abteilungen zusammenarbeiten. Narkosen werden immer benötigt, egal ob Verkehrsunfall, Hirntumor, Knochenbruch, Magenprobleme oder Kaiserschnitt etc.
Sie können sich sicher vorstellen, dass die körperlichen und psychischen Belastungen durch Corona nochmals gestiegen sind. Verunfallte Patienten haben in der Regel keinen aktuellen Coronatest dabei, so dass bis zum Vorliegen eines Testergebnisses zu unserem eigenen Schutz komplette Schutzkleidung zu tragen ist. Nach monatelangen Engpässen ist zumindest diese nun durchgängig verfügbar.
Ich arbeite in Teilzeit und war seit März 2020 unterschiedlich oft im Dienst. Im Dezember zum Beispiel 10 Tage (je Dienst 7,7 bis 12 Stunden). Mein Dienst ist direkt am Patienten, ich laufe also zwischen den Operationssälen hin und her und gebe und überwache die Anästhesien. Ich habe keinen Bürojob oder Ähnliches.
Ich habe nunmehr von meinem Arbeitgeber eine Coronazulage für die Arbeit in 2020 also März bis Dezember in Höhe von EUR 29,93 (Neunundzwanzig Euro, dreiundneunzig Cent ) netto einmalig erhalten.
Ich erinnere mich noch gut an Klatschparaden für medizinisches Personal im Sommer und zahlreiche Aussagen verschiedener Politiker, dass einfache aber wichtige Berufe fair entlohnt werden sollten.
Auch wenn Sie vielleicht kein intimer Kenner des Krankenhauswesens sind, würde mich interessieren, ob Sie persönlich vor dem Hintergrund Ihrer menschlichen und politischen Lebenserfahrung eine solche Zulage für angemessen oder vielleicht zu niedrig ansehen und was Sie und Ihre Partei für eine bessere Bezahlung tun wollen?
Vielen Dank im Voraus für Ihre Antwort.
Ihnen einen guten Start in ein gesundes neues Jahr.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir befinden uns derzeit in einer besonderen Ausnahmesituation, die vor allem, wie von Ihnen sehr gut geschildert, die Mitarbeiter im Gesundheitswesen vor große Herausforderungen stellt. Deshalb verdienen sie unsere volle Unterstützung. Sie alle haben in den vergangenen Wochen und Monaten einen großartigen Job gemacht und maßgeblich dazu beigetragen, uns durch diese Krise zu bringen. Dies sollte auch entsprechende Anerkennung finden.

Ich kann deshalb Ihren Unmut über die Auszahlung der geringen Corona-Zulage verstehen. Der ausgezahlte Bonus für Krankenhausmitarbeiter obliegt jedoch der Entscheidung der einzelnen Arbeitgeber und Verbände. Auf diesen haben wir als Bundestagsabgeordneten leider keinen Einfluss. Es wird von Ihrem Arbeitgeber selbst festgelegt, ob es eine Corona-Zulage gibt und ich welcher Höhe diese ausfällt.

Mit dem Zweiten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite haben wir eine Sonderprämie für das Pflegepersonal in der Altenpflege beschlossen. Hier bestand unseres Erachtens der dringendste Handlungsbedarf, da es einen erheblichen Lohnabstand zwischen der Kranken- und Altenpflege gibt. Ausweislich der Erhebung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) vom Oktober 2018 verdienten Fachkräfte in der Altenpflege durchschnittlich (Medianwert im bundesweiten Vergleich) ungefähr 590 Euro weniger als Fachkräfte in der Krankenpflege. Zudem ist die Tarifbindung beim Pflegepersonal in den Kliniken ungleich höher, wodurch die Möglichkeit besteht Prämien durch Tarifverhandlungen zu erreichen – so wie es bereits auch in einigen Krankenhäusern geschehen ist.

Dennoch erkennen wir gleichzeitig ausdrücklich an, dass selbstverständlich auch die Pflegenden in den Krankenhäusern in der Krise eine herausragende Arbeit unter erschwerten Bedingungen leisten. Auch diese wollen wir als Unionsfraktion mit einer besonderen finanziellen Leistung anerkennen.

Deswegen hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB die Deutsche Krankenhausgesellschaft und den Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen bereits im Frühjahr beauftragt, gemeinsam einen Vorschlag zu erarbeiten, wie Pflegekräfte in Kliniken, die in der Versorgung von Covid-19-Patienten besonders beansprucht waren, eine Bonus-Zahlung erhalten können. Dieses Konzept haben wir mit dem Krankenhauszukunftsgesetz gesetzlich verankert. Die Entscheidung über die Höhe lag jedoch, wie bereits erwähnt, bei den Kliniken und Verbänden.

Als Unionsfraktion werden wir uns weiter dafür stark machen, dass die Gehälter und die Löhne in den Krankenhäusern dauerhaft attraktiver gemacht werden. Die Krise hat noch einmal gezeigt, welchen wichtigen und wertvollen Beitrag Ihre Arbeit für unsere Gesellschaft leistet. Dieses muss auch entsprechend entlohnt werden.

Ich hoffe ich konnte Ihre Fragen damit beantworten.

Mit freundlichen Grüßen
Marcus Weinberg