Marc Schemmel
SPD

Frage an Marc Schemmel von Fgrsna Fpuvroryre bezüglich Menschenrechte

20. Juli 2020 - 15:10

Sehr geehrter Herr Schemmel,
wie stehen Sie zum Thema automatisierte Gesichtserkennung im öffentlichen Raum?

Siehe: https://www.heise.de/news/Edit-Policy-11-PimEyes-Gesichtserkennung-in-Europa-wo-bleibt-der-Aufschrei-4847531.html

Frage von Fgrsna Fpuvroryre
Antwort von Marc Schemmel
23. Juli 2020 - 09:09
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 17 Stunden

Sehr geehrter Herr Schiebeler,

vielen Dank für Ihre Frage. In Hamburg wird keine automatische Gesichtserkennung im öffentlichen Raum eingesetzt und das ist auch nicht geplant. An Straßen und Plätzen, an denen besonders häufig Straftaten begangen werden, beispielsweise am Jungfernstieg oder am Hansaplatz, hat sich allerdings die Videoüberwachung als Ergänzung zur Polizeipräsenz als wichtiges Mittel erwiesen, um Straftaten zu verhindern oder zu verfolgen.Daneben kann der Einsatz von Gesichtserkennungssoftware in besonders gelagerten Ermittlungsverfahren hilfreich sein. Nach der Strafprozessordnung ist der Einsatz der Software zur Auswertung von bereits bestehendem Bild- und Videomaterial möglich, wenn dies im Einzelfall durch die Staatsanwaltschaft angeordnet worden ist. Wenn Sie Interesse an einem weiteren Austausch zu diesem Thema oder anderen Fragen haben, kommen Sie gerne auf mich zu bzw. schreiben Sie mir einfach (mail@marc-schemmel.de).

Viele Grüße
Marc Schemmel