Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion / Kaminski
(...) Der Gesetzentwurf der Bundesregierung wird den Anforderungen von Energiewende und Klimaschutz nicht annähernd gerecht. (...)
(...) Schließlich sehe ich nach langen Jahren der Erfahrung mit direktdemokratischen Elementen, dass sie das Problem bergen, dass dort zwar für artikulationsstarke, gut organisierte Bürgerinnen und Bürger eine wünschenswerte neue Einflussmöglichkeit geschaffen wurde. (...)
(...) Schließlich sehe ich nach langen Jahren der Erfahrung mit direktdemokratischen Elementen, dass sie das Problem bergen, dass dort zwar für artikulationsstarke, gut organisierte Bürgerinnen und Bürger eine wünschenswerte neue Einflussmöglichkeit geschaffen wurde. (...)
Eine vielfältige Demokratie braucht Einmischung, Repräsentanz, Lust zur Auseinandersetzung und Kompromissfähigkeit. Deshalb setzen wir uns für BürgerInnenräte auf Bundesebene ein.
Grundsätzlich können die Banken und Sparkassen in Deutschland Gebühren und Zinsen mit Ihren Kunden im Wettbewerb frei vereinbaren.
Grundsätzlich können die Banken und Sparkassen in Deutschland Gebühren und Zinsen mit Ihren Kunden im Wettbewerb frei vereinbaren.
