Manja Schüle

(...) die SPD hat für den Atomausstieg in Deutschland gestritten und ihn in der Rot-Grünen Bundesregierung gemeinsam mit den Grünen erfolgreich auf den Weg gebracht. CDU/CSU und FDP haben dann die Rolle rückwärts gemacht und sind erst nach Fukushima zur Besinnung gekommen. Leider hat uns dieses Hick-Hack von schwarz-gelb nun Milliarden gekostet, da die von eben jener Regierung eingeführte Brennelementesteuer vor Gericht kassiert wurde. (...)

(...) Ich halte es für sinnvoll, wenn der Bund konkret mit den jeweils betroffenen Ländern vereinbart, wie die Energiewende weiter gestaltet werden kann. Auf Initiative der SPD hat die Bundesregierung das Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 auf den Weg gebracht. Damit soll die bestehende Lücke zum 2020-Klimaziel geschlossen werden. (...)

(...) Dafür soll der Bund bei Schulen endlich wieder mitreden dürfen. Das Kooperationsverbot in der Bildung soll ganz fallen. (...)

(...) Wer sich während der Arbeitslosigkeit qualifiziert, darf für diese Zeit nicht in HartzIV fallen. Alle Arbeitnehmer sollen ein Chancenkonto erhalten, mit dem Weiterbildung und Qualifizierung finanziert werden - es kann auch den Weg in die Selbstständigkeit fördern. Arbeit bleibt für mich die Grundlage von Wohlstand und sozialer Sicherheit, weshalb ein bedingungsloses Grundeinkommen für mich der falsche Weg ist. (...)