Manja Schüle

Für die SPD ist frühkindliche Bildung seit Langem ein Schwerpunktthema. Die Landesausgaben für Kindertagesbetreuung sind seit 2014 von rund 220 Millionen Euro auf mittlerweile über 680 Millionen Euro jährlich gestiegen.

Ehrlich sein möchte ich aber auch: Ob und wann genau der Schritt auf 1:4 gelingt, hängt auch von dem endgültigen Beschluss zum Doppelhaushalt 2027/2028 ab, welcher parallel zur Beratung des Kita-Finanzierungsneuordnungsgesetzes läuft.

Als SPD ist unser Anspruch, dass eine Reform der Kita-Finanzierung sozial gerecht bleibt und nicht zulasten der Familien geht, die es sich am wenigsten leisten können.

Eine abschließende Antwort kann ich Ihnen ehrlicherweise erst nach Abschluss der Ausschussberatungen geben, da genau diese Fragen dort verhandelt werden. Ich sichere Ihnen aber zu, dass ich mich für eine Lösung einsetze, die eine adäquate und sozial gerechte Essensversorgung in Potsdamer Kitas sicherstellt, ohne die Kitas oder Familien einseitig zu belasten.

Die Neuordnung der Finanzierung der Mittagessen in Kitas ist ein Baustein von ganz vielen, sehr komplexen Finanzierungswegen zwischen dem Land, den Landkreisen und den kreisfreien Städten, die durch das neue Gesetz vereinfacht werden sollen.

Wir prüfen den vorliegenden Entwurf sorgfältig entlang der Frage, ob die vorgesehenen Regelungen den tatsächlichen Bedingungen für alle beteiligten Akteure gerecht werden. Dazu gehören ausdrücklich auch die von Ihnen angesprochenen Fragen der Kosten für das Mittagessen, aber auch der Finanzierung längerer Betreuungszeiten und der personellen Ausstattung der Einrichtungen.