Mahmut Özdemir
SPD
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Frage von Unegzhg Fcevatvrjvpm an Mahmut Özdemir bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 20. Mai. 2018 - 11:02

Guten Tag, Herr Özdemir, wie erklären und begründen Sie die unverschämt hohen Nebeneinkünfte der SPD-Abgeorneten Ulla Schmidt und durch welche ihrer Nebentätigkeiten entstehen diese?
Glauben Sie ernsthaft, dass Frau Schmidt dadurch ihre Aufgaben als "Volksvertreterin" noch adäquat wahrnemen kann?
Erinnern Sie sich an die völlig verfehlte und zu Lasten der ArbeitnehmerInnen gehende Gesundheitspolitik schamlos und unverfroren der Bevölkerung in die Tasche gegriffen hat, und das zu Gunsten der Versicherungswirtschaft -wann und wie wollen Sie das mit eigener Initiative rückgängig machen?
Dennoch freundliche Grüße
Unegzhg Fcevatvrjvpm

Von: Unegzhg Fcevatvrjvpm

Antwort von Mahmut Özdemir (SPD) 24. Mai. 2018 - 10:19
Dauer bis zur Antwort: 3 Tage 23 Stunden

Sehr geehrter Herr Fcevatvrjvpm,

haben Sie Dank für Ihre Anfrage, auf die ich Ihnen als Ihr Duisburger Abgeordneter gerne antworte.

Ich persönlich stehe für absolute Transparenz: Transparenz auf Euro und Cent sowie Transparenz dahingehend, was Arbeitszeit und -aufwand für eine Nebentätigkeit betrifft.

Was die Nebentätigkeit meiner Fraktionskollegin Ulla Schmidt, MdB angeht, so muss ich Sie ausdrücklich an ihr Büro verweisen.
Dass Frau Schmidt, wie Sie schildern, "unverschämt hohe Nebeneinkünfte" habe, ist mir nicht präsent. Meine Kolleginnen und Kollegen bewerte ich nicht nach dem Umfang ihrer Nebentätigkeiten, sondern nach ihrer politischen Haltung.

Ich kann nur so viel sagen: Frau Schmidt treffe ich bei jeder Fraktionssitzung, die wir gemeinsam von der ersten ist zur letzten Minute absolvieren. Mir fallen nicht einmal Ausnahmen ein, da dem nicht so gewesen sein soll. Genauso verhält es sich mit ihrer Präsenz im Plenum. Frau Schmidt kenne ich als engagierte und beliebte Kollegin.

Mit freundlichen Grüßen

Mahmut Özdemir