Wann wird die A 59 bis nach Wesel gebaut?
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank, dass Sie sich an mich wenden. Derzeit fokussieren sich sämtliche Planungen und Bemühungen auf den Ausbau der A59 im Duisburger Norden, insbesondere hinsichtlich der Frage ob, die Tunnelvariante oder die A59 in Hochlage gebaut wird. Ein Ausbau Richtung Wesel ist derzeit nicht geplant.
Mit freundlichen Grüßen
Mahmut Özdemir
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Ich sitze nicht im Gesundheitsausschuss und bin auf diesem Feld auch kein Experte. Ich werde jedoch auf meine Kolleginnen und Kollegen, die die Verhandlungen führen, einwirken, damit hier im Sinne der Gerechtigkeit nachverhandelt wird.
Die Endung der Websiteadresse ist im Internet grundsätzlich frei wählbar - dies ist international geregelt, sodass es im deutschen Recht diesbezüglich keine Regelungen und somit auch Beschränkungen gibt und geben kann.
Kurzfristig braucht es vor Ort handfeste Prävention: bessere Ausstattung der Feuerwehren, Löschwasserinfrastruktur wie Löschteiche in besonders gefährdeten Wäldern und eine engere Abstimmung zwischen Bund, Ländern, Kreisen und Kommunen bei Einsatzplanung und Vorsorge.
In den Deutschen Bundestag wurde bislang noch kein Gesetz eingebracht. Ich empfehle Ihnen daher, Ihre Frage direkt an Bundesinnenminister Alexander Dobrindt zu richten.