Frage an Mahmut Özdemir von FRED S. bezüglich Kultur
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Welchen Stellenwert hat Kunst und Kultur für Sie?
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Was halten Sie von Steuern auf alle Hanfprodukte (sprich: auch Freigabe des kontrollierten Verkaufs der Blatt- und Ölprodukte)?
3
Was halten Sie von G.?
Weitere Fragen an Mahmut Özdemir
Für die SPD-Bundestagsfraktion und mich ist klar: Maßnahmen zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung dürfen nicht zu Lasten der Patientinnen und Patienten gehen und sie dürfen auch nicht dazu führen, dass sich der Zugang zur Versorgung verschlechtert. Das gilt insbesondere für Menschen mit geringem oder mittlerem Einkommen, die auf eine verlässliche gesetzliche Versorgung angewiesen sind.
Wir sind noch im frühen Stadion und der Referentenentwurf ist geleaked worden und somit weder final noch ein Kabinettsbeschluss.
Durch die zwischenzeitlich ergangene Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus November 2025 verzögert sich die Fertigstellung leider nochmals.
Ein konkreter Zeitplan liegt uns leider noch nicht vor.