Frage an Macit Karaahmetoğlu von Hermann J. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo, stellen Sie auch ein Foto ein ?
Weitere Fragen an Macit Karaahmetoğlu
In den zurückliegenden Tagen gab es viele Aufregungen in der Presse und insbesondere in den Sozialen Medien, um eine Änderung im Wehrpflichtgesetz, die zu Verwirrung und Verwechslungen mit dem Gesetz über den neuen Freiwilligen Wehrdienst führten. Aktuell gilt für alle: Es braucht keine Genehmigungen für Auslandsaufenthalte.
Die entsprechenden Listungsentscheidungen zu Herr Hüseyin Doğru (gelistet seit Mai 2025) und Herr Jaques Baud (gelistet seit Dezember 2025) wurden im EUMS-Kreis einstimmig getroffen.
Für die SPD-Bundestagsfraktion bleibt klar, dass das abgegebene Versprechen für die Gesamtgruppe der afghanischen Staatsbürger:innen mit Aufnahmezusage eingehalten werden muss. Wenn eine Aufnahme in Deutschland nicht möglich ist, muss zumindest eine sichere Lösung für die Betroffenen gefunden werden.
Die Aussage, es würde "nichts passieren" ist unzutreffend. Gern lege ich Ihnen den aktuellen Verfahrensstand sowie ein paar Erläuterungen dar, um Ihre Frage zu beantworten: