Weitere Fragen an Macit Karaahmetoğlu
Frage von Jutta F. • 15.07.2026
Antwort 03.09.2026 von Macit Karaahmetoğlu SPD
Ich möchte Ihnen nichts beschönigen: Die Reformen im Rahmen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes verlangen der Psychotherapie schmerzhafte Kompromisse ab.
Frage von Suse W. • 15.07.2026
Antwort 03.09.2026 von Macit Karaahmetoğlu SPD
Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt daher das Vorhaben, das IFG unter Wahrung des Rechts auf Informationszugang weiterzuentwickeln, zu vereinfachen und verständlicher sowie transparenter zu machen.
Frage von Jessica L. • 09.07.2026
Antwort 03.09.2026 von Macit Karaahmetoğlu SPD
Den im Juli ins Gespräch gebrachten Kürzungsvorschlägen stehe ich und steht die SPD-Bundestagsfraktion sehr skeptisch gegenüber.
Frage von Gerhard J. • 04.07.2026
Antwort 28.07.2026 von Macit Karaahmetoğlu SPD
Selbstverständlich muss auch angesichts der dramatisch veränderten Sicherheitslage überprüft werden, ob die staatliche Resilienz und der Schutzbedarf etwa der kritischen Infrastrukturen sichergestellt sind.

