Heute haben die grünen Wirtschaftsminister:innen Robert Habeck (Bund) und Mona Neubaur (NRW) verkündet, dass Lützerath wegen des Braunkohletagebaus abgebaggert wird. Was sagen Sie als Grüner dazu?

Sehr geehrte Frau D.,  

vielen Dank für Ihre Frage.  

Als Folge des russischen Angriffskriegs hatte Deutschland mit einer drastischen Energiekrise zu kämpfen. Wirtschaftsminister Robert Habeck und die Bundesregierung sowie alle Menschen, die Energie gespart haben, haben dieses Land dennoch vergleichsweise sicher durch den Winter gebracht. Um die Stromversorgung mittelfristig zu gewährleisten, muss leider übergangsweise mehr Kohle verstromt werden. Das ist alles andere als ein leichter Schritt, ist jedoch aufgrund der Versäumnisse der vorherigen Bundesregierungen beim Ausbau der Erneuerbaren notwendig. 

Laut eines Urteils vom Oberverwaltungsgericht Münster hatte das Unternehmen RWE Anspruch auf die betreffenden Grundstücke in Lützerath sowie fünf weiterer Dörfer. Der Kohleausstieg war zu diesem Zeitpunkt für 2038 vorgesehen.  

Mit der Einigung von Bundesregierung, Landesregierung und RWE wurden fünf Dörfer vor dem Abbaggern gerettet sowie der Kohleausstieg im Rheinischen Revier um acht Jahre auf 2030 vorgezogen. Unterm Strich halte ich das trotz aller Schwierigkeiten für eine Verbesserung im Vergleich zur Ausgangslage. 

Vor allem gilt es aber weiterhin, beim Ausbau der Erneuerbaren Energien so schnell wie möglich voranzukommen. 

Mit freundlichen Grüßen, 
Lukas Benner