Lisa-Kristin Kapteinat

es ist leider richtig, dass das Gesetz Sie verpflichtet, sich registrieren zu lassen, unabhängig davon ob Sie eine Pflegekammer befürworten oder nicht

Entscheidend ist für mich weiter, dass die Maßnahmen an die Feststellung der "epidemischen Lage" gebunden sind. Dies ist für derartige Grundrechtseingriffe zwingend erforderlich.

(...) Meine Position dazu sieht eine schnellstmögliche Evakuierung von Moria vor. (...)

(...) Derzeit kann ich zu diesem Vorgehen leider nichts sagen, aber grundsätzlich ist "Quarantänebruch" nach dem Infektionsschutzgesetz eine Straftatbestand. (...)

(...) Eine reine Abwrackprämie halte ich für zu eindimensional und nicht zukunftsorientiert. Probleme der Zukunft lassen sich nicht mit Konzepten aus der Vergangenheit lösen. (...)

(...) grundsätzlich versuche ich gerne zu kommen. Der 10.08. (...)