Henning Angerer
Es ist schade, dass es in dieser Wahlperiode nicht mehr zu Einberufung eines Bürgerrates oder einer Enquetekommission gekommen ist, um Lehren für die Zukunft aus der Covid19-Pandemie zu ziehen.
Tierschützer*innen im ganzen Land haben lange auf dieses Gesetz gewartet. Daher bedauern wir zutiefst, dass das Gesetz aufgrund der vorzeitigen Beendigung der Koalition nun voraussichtlich nicht abgeschlossen werden wird.
Hier auf Abgeordnetenwatch habe ich bereits eine ähnliche Anfrage beantwortet, daher verweise ich Sie gerne auf meine Antwort vom 25. November 2025, die Sie unter dem folgenden Link abrufen können:
Auch mir ist es wichtig, dass die Zahl der Spender*innen erhöht wird. Gleichzeitig liegt es mir auch sehr am Herzen, sicherzustellen, dass in Deutschland niemandem nach dem Tod Organe entnommen werden, wenn dies nicht dem Willen der Person entspricht.
Der Hintergrund ist, dass nur Petitionen, die in die Zuständigkeit des Bundes fallen, auf der Bundestagsseite veröffentlicht werden können. Der Ausschussdienst des Petitionsausschusses wird sich hierzu gerne mit Ihnen schriftlich in Verbindung setzen, sobald die angeforderte Stellungnahme vorliegt.
Ich fände eine Regulierung und ehrliche Kennzeichnung auf Nahrungsergänzungsmitteln richtig, jedoch ist dies leider kein Projekt, auf das sich die derzeitige Regierungskoalition einigen konnte, um es zeitnah anzugehen.
