Henning Angerer
Die Verantwortung dafür trägt insbesondere Jens Spahn als Fraktionsvorsitzender, auf dessen Wort sich nun weder Koalitionspartner*innen noch andere demokratische Fraktionen verlassen können.
Wir werden dieses Engagement fortsetzen und weiterhin mit Nachdruck darauf drängen, dass Maja T. sicher und schnell nach Deutschland zurückkehrt.
Ihre Sorgen und kritischen Fragen nehme ich ernst und möchte auf die verschiedenen Aspekte Ihres Schreibens gerne eingehen.
Als starke Stimme für die freiheitlich-demokratische Grundordnung werden wir Grüne aus der Opposition heraus der Regierung künftig natürlich sehr genau auf die Finger schauen und uns dafür einsetzen, dass das IFG gestärkt und erweitert wird
Der Einfluss von privat gesteuerten sozialen Medien macht mir - besonders im Hinblick auf TikTok, aber auch auf die jüngeren Entwicklungen in den USA - große Sorgen.
