Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn Große
Leni Breymaier
SPD
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Frage von Monika W. •

Wann haben Sie vor, sich bei der AfD für Ihre Entgleisung bezüglich des Vergleichs mit einer Krankheit zu entschuldigen?

Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn Große
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau W.,

ich habe nicht vor mich bei der AfD für diese Aussage zu entschuldigen. Ich habe in meiner Rede gesagt, die AfD stielt Zeit, ist schmerzhaft und ohne jeden Nutzen.  Die AfD ist eine Partei mit drei gesichert rechtsextremen Landesverbänden und mindestens fünf weiteren Landesverbänden, die als Verdachtsfall gelten, was ebenso auf die Bundespartei zutrifft.

Eine Partei, die hier im Bundestag rund 10% der Sitze, aber 60% der Ordnungsrufe hält und nie konstruktiv mitarbeitet, stiehlt Zeit. Eine Partei, die einen Spitzenkandidaten in eine Wahl schickt, der gerichtlich festgestellt als Faschist bezeichnet werden darf.

Für so eine Partei sind "zeitstehlend, schmerzhaft und nutzlos" nicht nur keine zu starken Worte, sondern vielmehr noch durch "gefährlich" zu ergänzen.

Darüber hinaus bitte ich zu beachten, dass sich meine Aussage auf die AfD als Partei, nicht aber auf einzelne Personen bezog.

 

Mit freundlichen Grüßen

Leni Breymaier

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