Portrait von Lars Harms
Lars Harms
SSW
100 %
11 / 11 Fragen beantwortet

Frage an Lars Harms von Dirk G. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Harms,

ist Ihnen bekannt, ob die Landesregierung in Verbindung mit den jeweiligen Allgemeinverfügungen gem. Infektionsschutzgesetz und den dadurch beschlossenen Einschränkungen der Grundrechte die Verhältnismäßigkeit geprüft und auch dokumentiert hat?

MfG
Dirk Gerschau

Frage von Dirk G. am
Thema
Portrait von Lars Harms
Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag

Moin Herr Gerschau,

die Abwägung von Grundrechten miteinander ist Grundlage unseres Rechtssystems und deshalb immer vorzunehmen. Auf welche Art und Weise dies geschehen ist, kann Ihnen die Landesregierung sicherlich mitteilen.

Schöne Grüße

Lars Harms

Was möchten Sie gerne wissen von:
Portrait von Lars Harms
Lars Harms
SSW