Tobias Koch
(...) Allerdings finde ich es wichtig, dass das Arzt-Patientenverhältnis nicht verrechtlicht wird. Ein Patientenrechtegesetz darf dieses Vertrauensverhältnis nicht stören. (...)
(...) Wir verschließen aber auch nicht die Augen davor, dass durch veränderte wirtschaftliche und demografische Strukturen in Zukunft die Gefahr einer ansteigenden Altersarmut besteht. Wir werden diese Gefahr eindämmen und uns dafür stark machen, dass Bürger, die ein Leben lang Vollzeit beschäftigt waren, eine Rente oberhalb des Existenzminimums erhalten. Diese werden wir bedarfsabhängig ausgestalten und aus Steuermitteln finanzieren. (...)
(...) Da ich schon einmal zum Thema Kinderpornographiebekämpfungsgesetz Stellung genommen habe, möchte ich Sie auf meine Antwort auf die Abgeordnetenwatch-Anfrage von Herrn Fachinger vom 22. Mai dieses Jahres verweisen. (...)
(...) Ich habe mich bereits deutlich gegen eine weitere Verschärfung des Waffenrechts sowie das zeitweise im Raum stehende Paintballverbot ausgesprochen. Auch in dem jetzt diskutierten Herstellungs- und Verbreitungsverbot von Killerspielen sehe ich keinen adäquaten Lösungsansatz. (...)
(...) Neben einer Senkung der Beiträge zur Gesetzlichen Krankenkasse um 0,6% und einer Anpassung der Renten, wurden auch die Regelsätze in der Grundsicherung angehoben. (...)
(...) Ich kann keinen prinzipiellen Unterschied zwischen Paintball und Völkerball sehen. Als Kinder haben wir Cowboy und Indianer oder Räuber und Gendarm gespielt, uns mit Holzgewehren und selbstgebastelten Flitzebogen "beschossen" - Vorbereitung für den Amoklauf? (...)
