Frage an Klaus Holetschek von Rudi S. bezüglich Gesundheit
Wann wird die Luca-App flächendeckend in allen Gesundheitsämtern Bayerns genutzt?
Sehr geehrter Herr Minister,
die Luca-App scheint ein nutzvolles Instrument zur Kontaktnachverfolgung zu sein. Wann wird diese in Bayern flächendeckend in allen Gesundheistsämtern genutzt? Eine gemeinsame - gute - Lösung scheint erfolgversprechender zu sein, als Insellösungen.
Viele Grüße
Rudi Synoradzki
Weitere Fragen an Klaus Holetschek
Es stehen aber auch jetzt schon spürbare Entlastungen an:
Mit der Streichung der gesetzlichen Verankerung von Berichts- und Evaluationspflichten soll es künftig möglich sein, mit gesundem Menschenverstand und bei gebotenem Anlass Berichte zu erstatten oder Evaluationen durchzuführen, die auch wirklichen Mehrwert bieten.
Bayern wird sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass der Bund seinen finanziellen Verpflichtungen nachkommt und auskömmliche Beiträge für Bürgergeldempfänger in der GKV leistet. Nur so können wir die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler spürbar entlasten und die Solidargemeinschaft der GKV nachhaltig stärken.
Waffenexporte obliegen der Entscheidung des Bundessicherheitsrates.