MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Klaus Buchner
ÖDP

Frage an Klaus Buchner von Frcc Fpuzvqg bezüglich Finanzen

23. September 2008 - 13:47

Sehr geehrter Herr Buchner,

sollten die Deutschen nicht selber entscheiden dürfen, ob sie lieber zur DM zurückkehren oder den Euro haben wollen? Planen sie hierzu eine Gesetzesinitiative?

Mit freundlichen Grüßen

Sepp Schmidt

Frage von Frcc Fpuzvqg
Antwort von Klaus Buchner
23. September 2008 - 11:35
Zeit bis zur Antwort: 0 Sek.

Sehr geehrter Herr Schmidt,

Sie sprechen ein wichtiges Thema an: Die Deutschen sind bei den zentralen Entscheidungen im Europäischen Einigungsprozess nicht gefragt worden, obwohl das unser Leben nachhaltig verändert. Das betrifft nicht nur die Einführung des Euro, sondern vor allem auch die Europäische Verfassung bzw. jetzt den Vertrag von Lissabon. Unabhängig davon, wie man selbst zu diesen Entscheidungen steht, hätte man meiner Meinung nach unbedingt eine Volksabstimmung machen müssen. Der Vorwand, in Deutschland gebe es keine bundesweiten Volksabstimmungen, ist nur eine faule Ausrede. Denn im Grundgesetz sind sie prinzipiell vorgesehen. Man bräuchte nur ein Gesetz für die Durchführung zu erlassen.

Trotzdem werde ich mich nicht für eine Volksabstimmung um die Einführung des Euro einsetzen. Denn erstens geht es jetzt um den bayerischen Landtag, der dies nicht beschließen kann. Das wäre eine Aufgabe des Bundestags. Wichtiger ist mir das Argument, dass man die Geschichte nicht zurückdrehen kann. Wenn wir heute wieder zur DM zurückkehren würden, hätte das katastrophale wirtschaftliche Folgen. Das können wir uns einfach nicht leisten.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Buchner