Frage an Klaus Buchner von Johannes S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Wie stehen Sie zum zunehmenden Antisemitismus in Deutschland und auch in Europa.
Was könnten wir in Europa tun um dieser Entwicklung entgegenzuwirken?
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Der zunehmende Antisemitismus in Deutschland und in Europa macht mir große Sorgen. Ich würde mir ein konsequenteres Vorgehen der Sicherheitsbehörden gegen antisemitische Übergriffe wünschen. Die Strafen, die gegen antisemitisch gefärbte Straftaten verhängt werden, sind oft erschreckend gering. So wurde jener Mann, der vergangenes Jahr einen Kippa tragenden Israeli in Berlin angegriffen und beleidigt hat, nur zu einem Arrest von vier Wochen nach Jugendstrafrecht verurteilt. Solche Strafen dürften kaum als Abschreckung dienen.
Ansonsten sind Aufklärung und Bildung die beste Vorbeugung gegen Antisemitismus. Als ein Beispiel möchte ich etwa das Projekt „Bildungsbausteine gegen Antisemitismus“ vom Bildungsteam Berlin-Brandenburg erwähnen, das seit 2002 existiert.
Was die EU-Ebene betrifft, so begrüße ich die Ankündigung der deutschen Regierung, den Kampf gegen Antisemitismus zu einem Schwerpunkt der deutschen Ratspräsidentschaft kommendes Jahr zu machen.
Mit freundlichen Grüßen
MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP)
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