Caspar Sessler
Dass nun nach Finnland auch Schweden Mitglied in der NATO geworden ist, ist ein Gewinn für das Verteidigungsbündnis.
Genau wie der Bundesrechnungshof, kritisieren wir die früheren Verschleppungen im Bereich der erneuerbaren und unabhängigen Energien. Es gibt dahingehend noch viel aufzuholen.
Ich stimme Ihnen insoweit zu, dass eine Kriminalisierung durch die Hintertür, beispielsweise durch den Entzug des Führerscheins, nicht stattfinden sollte.
Es finden konstruktive Gespräche mit den Ländern statt, um einen Vermittlungsausschuss zu verhindern
Es ist leider so, wie Sie es beschreiben, die Erstattung ist in so einem Fall schwieriger.
Mit dem CanG soll die Fahrerlaubnis-Verordnung dahingehend geändert werden, dass der reine Besitz von Cannabis, wenn keine Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit vorliegt, nicht mehr zum Entzug der Fahrerlaubnis führen kann
