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Kerstin Schreyer
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Frage von Gerhard Anton E. •

Frage an Kerstin Schreyer von Gerhard Anton E. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Schreyer-Stäblein,

mir ist wieder einmal ein relativ aktueller Image-Flyer des Bayerischen Staatministeriums für Landwirtschaft zum Themenkreis "Lebensmittel aus Bayern", deren Kennzeichnung und die diversen bestehenden Gütesiegel in die Hände gefallen.

Allen Anschein nach wurde dieser Image-Flyer als Teil einer Image-Kampagne und als Reaktion auf die diversen Lebensmittelskandale der letzten 3 Jahre (z. B. Thema: Ekel- bzw. Gammelfleisch, Verunreinigter Käse usw.), an denen nicht zuletzt Gewerbetreibende aus Bayern maßgeblich beteiligt waren, aufgelegt.

Nun meine Fragen:

1. Sehen Sie Defizite bei der staatlichen Lebensmittelüberwachung?

2. Wenn ´Ja´, über welche Maßnahme könnte zukünftig eine effektive und effiziente Lebensmittelüberwachung sichergestellt werden?

3. Werden Sie sich für eine höhere Kontrolldichte bei der Lebensmittelüberwachung einsetzen?

4. Glauben Sie, dass die derzeitige Bayer. Staatsregierung und deren Fachministerien zu wenig Haushaltsmittel in Image-Kampagnen investierten?

5. Sehen Sie - ganz allgemein -Defizite beim Verbraucherschutz im Freistaat Bayern?

Für Ihre freundliche Anwort bedanke ich mich bereits heute.

Mit besten Grüßen
Gerhard Anton Eiwen

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Eiwen,

nachdem ich den Flyer nicht kenne, kann ich Ihnen leider nur unvollständig antworten:

Ich denke, da wo Menschen tätig sind, wird es auch Fehler geben. Jedoch müssen wir alles dazu tun, daß diese möglichst auszuschließen sind, weil es hier um Lebensmittel geht. Ich habe mir schildern lassen, daß diese Firmen, die verdorbene Ware verwenden wollen, sehr geschickt sind diese auch entsprechend in Kühlhäusern zu "verstecken". Insofern wäre für die Frage der Optimierung sicherlich das Gesundheitsamt im Landratsamt München der geeignete Ansprechpartner. Die Kontrolleure sind ja täglich vor Ort und können entsprechen von ihrer Arbeit berichten und Verbesserungsvorschläge ausarbeiten.

Die Kontrolldichte zu verstärken ist sicherlich ein Weg. Ein anderer ist herauszufinden, wie dort getrickst wird und diese Tricks zu verunmöglichen. Aber, wie oben beschrieben, wären das sicherlich Fragen, die die Kontrolleure vor Ort viel besser beantworten können als die Landtagskandidatin.

Vermutlich wird jedes Ministerium immer angeben, daß ihm zu wenig Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Die Verteilung der Haushaltsmittel werde ich mir, sofern mich die Bürger in den Landtag wählen, dann anschauen und kann ab da auch fundiert Stellung dazu beziehen.

Ich denke, daß Bayern, wie auch in den meisten anderen Bereichen, auch im Verbraucherschutz an der Spitze steht. Dennoch gibt es immer auch etwas zu verbessern. Sicherlich kennen Sie den Spruch: wer aufhört nach Besserem zu streben hört auf gut zu sein.

Mit freundlichen Grüßen, Ihre

Kerstin Schreyer-Stäblein

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