Kerstin Griese MdB
Kerstin Griese
SPD

Frage an Kerstin Griese von Oneonen Qrzfxv bezüglich Soziale Sicherung

08. Januar 2017 - 00:28

Sehr geehrte Frau Griese,

Vielen Dank für Ihre Antwort.Ich habe Sie nicht nach der Flexi Rente gefragt, sondern zu den Verbesserungen der Erwerbsminderungsrente. und zwar meinte ich die Anrechnungszeiten, die bei uns bis zum 60. Lebensjahr angerechnet werden. Also die ganzen Verbesserungen,die mit dem neuen Gesetz in Kraft treten! Wir wollen keine Standartantworten, wie : es ist kein Geld dafür da oder der Stichtag. Wir verlangen Gerechtigkeit,so daß wir wieder ans Grundgesetz glauben können das Heist: vor dem Gesetz sind Alle Menschen gleich. Geben Sie uns endlich den Glauben zurück, das die Gesetze für alle Menschen in Deutschland gelten. Sie als Spd sagen doch immer es muß eine soziale Gerechtigkeit in Deutschland gelten. Wo ist diese Gerechtigkeit für uns, die 2001 kranken Erwerbsgeminderten??

Mit freundlichen Grüßen

Barbara Demski

Frage von Oneonen Qrzfxv
Antwort von Kerstin Griese
26. Januar 2017 - 16:35
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen 4 Tage

Sehr geehrte Frau Demski,

die Spitzen der Koalitionsfraktionen haben sich darauf geeinigt, die Zurechnungszeit für zukünftige Rentnerinnen und Rentner schrittweise zwischen 2018 bis 2024 auf 65 Jahre zu verlängern. Das heißt, Erwerbsgeminderte werden ab 2024 so gestellt, als ob sie - entsprechend der Bewertung ihrer Zurechnungszeit - drei Jahre länger als bisher gearbeitet hätten. Die geplante Leistungsverbesserung wird frühestens für diejenigen Versicherten gelten, die ab dem 1. Januar 2018, dem Beginn der schrittweisen Anhebung, in eine Erwerbsminderungsrente gehen. Noch ist dieses Gesetz allerdings nicht im Parlament beraten und beschlossen.

Für künftige Erwerbsminderungsrentenbeziehende ist das eine gute Nachricht. Die Verbesserungen sollen mit Stichtag 1.1.2018 eingeführt werden. Für diejenigen, die bereits eine Erwerbsminderungsrente beziehen, können wir nichts ändern. Das ist natürlich eine enttäuschende Nachricht für Sie persönlich und ich verstehe gut, dass sie zu Unmut führen kann. Ich bitte aber um Verständnis, dass es nicht möglich ist, diese Verbesserungen für bereits Rentenbeziehende rückwirkend geltend zu machen. Alternativ zur jetzt geplanten Verbesserung hätten wir nur alles so lassen können, wie es ist. Das halten wir aber auch nicht für eine gerechte Lösung.

Stichtage sind immer eine schwierige Lösung, denn sie schließen immer Personen von Verbesserungen aus. Ohne Stichtage wären aber viele Verbesserungen nicht möglich, sondern müssten aus finanziellen Gründen ganz ausbleiben, was erst Recht keine befriedigende Lösung ist.

Mit freundlichen Grüßen

Kerstin Griese