Direktdemokrat. Elemente haben bekanntlich sinnvoll genutzt mehr Vorteile als Nachteile. Was tun Sie für Bürger-Politik Win-Win-Win?

Sehr geehrter Herr C., 

herzlichen Dank für Ihre Nachricht. 

Sie sprechen ein wichtiges Thema an – die Balance zwischen parlamentarischer Demokratie und direkter Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger. Auch innerhalb der Union wird dieses Thema immer wieder diskutiert, etwa im Zusammenhang mit Bürgerentscheiden auf kommunaler und Landesebene.

Als Union ist uns eine starke Bürgerbeteiligung und ein enger Austausch zwischen Politik und Bevölkerung sehr wichtig. Gerade bei Wahlen sorgt eine hohe Beteiligung für die demokratische Legitimation unserer Entscheidungen. In meinen Augen ist die repräsentative Demokratie, die wir in Deutschland leben, das tragende Fundament unseres Staatswesens. Die Bürgerinnen und Bürger schenken ihren Abgeordneten ihr Vertrauen und erwarten zu Recht, dass diese ihre Interessen in Berlin verantwortungsvoll vertreten.

Ein großer Vorteil der repräsentativen Demokratie liegt darin, dass nicht jede und jeder Einzelne sich zu allen komplexen Sachfragen im Detail einarbeiten muss, um etwa bei einem bundesweiten Volksentscheid eine fundierte Entscheidung treffen zu können. Unsere parlamentarische Ordnung stellt sicher, dass Themen inhaltlich gründlich beraten, abgewogen und schließlich im Interesse der gesamten Bevölkerung entschieden werden.

Genau darin sehen wir die Stärke der repräsentativen Demokratie: Sie ermöglicht es, ausgewogene Kompromisse zu finden und auch Minderheitenrechte zu schützen. Direkte Demokratie stößt hier mitunter an Grenzen, da komplexe Themen in Volksabstimmungen oft auf ein einfaches „Ja“ oder „Nein“ reduziert werden. Zudem kann es zu Verzerrungen kommen, wenn bei einzelnen Abstimmungen vor allem besonders engagierte Befürworter oder Gegner mobilisiert werden, ohne dass dies die tatsächliche Mehrheitsmeinung widerspiegelt.

Gleichwohl stehen wir direktdemokratischen Elementen nicht grundsätzlich ablehnend gegenüber. Im Gegenteil: Wir sehen darin Chancen, damit Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen unmittelbar einbringen und aktiv mitgestalten können, insbesondere auf kommunaler Ebene. 

Sehr geehrter Herr C., mein persönliches Ziel ist es, die Bürgerinnen und Bürger, die mir ihr Vertrauen geschenkt haben, so weit wie möglich einzubinden, etwa durch offene Kommunikation, Beteiligungsformate wie die Bürgersprechstunde und vor allem durch eine nachvollziehbare, transparente Politik.

Herzliche Grüße

Katrin Staffler