Porträt von Katrin Göring-Eckardt, lächelnd, in rotem Kleid, mit schmaler brauner Halskette
Katrin Göring-Eckardt
DIE GRÜNEN
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Frage von Ensnry Zhehcn an Katrin Göring-Eckardt bezüglich Soziales

# Soziales 07. Nov. 2019 - 11:55

Guten Tag Frau Göring-Eckardt,

sie begrüßen das vor Kurzem beschlossene Urteil des Bundesverfassungsgericht über die teilweise Abschaffung der Hartz-4-Sanktionen. Der Focus zitiert sie:„Union und SPD sollten nicht darauf warten, bis ihnen erneut ein Gericht vorschreibt zu handeln und die sozialen Grundrechte zu respektieren.“(6.11.19)
Nun ist meine Frage, waren Sie nicht als Fraktionsvorsitzende der Grünen während der Regierungszeit unter Schröder eine Befürworterin der Hartz-Reformen? Und haben Sie die Sanktionen der Jobcenter gegen die Betroffenen nicht als "Bewegungsangebote" bezeichnet?
Was hat sich in Ihrer Auffassung über die Hartz-4-Reformen geändert? Bereuen Sie, dass sie sie damals laut Wikipedia gegen innerparteiliche Widerstände durchsetzten? Werden Sie sich öffentlich dafür entschuldigen?
Tut mir leid für meine Ausdrucksweise, aber wenn sie die Einführung der Sanktionen damals nicht bereuen, dann sind Ihre heutigen Verlautbarungen für die Abschaffung von Hartz-4-Sanktionen etwas heuchlerisch, da Sie es selbst waren, die sie einführte.

Freundliche Grüße
Ensnry Zhehcn

Von: Ensnry Zhehcn

Antwort von Katrin Göring-Eckardt (GRÜNE)

Sehr geehrter Herr Zhehcn,

vielen Dank für Ihre Fragen an Frau Göring-Eckardt. Sie hat auf diese schon häufiger geantwortet, sie finden die zum Nachlesen zum Beispiel hier:
https://www.tagesspiegel.de/politik/interview-mit-katrin-goering-eckardt...

Mit freundlichen Grüßen
Büro Göring-Eckardt

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