Foto: Dominik Butzmann
Mit der Novelle des EEG-Gesetzes hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bereits 2022 klargestellt, dass der Ausbau Erneuerbarer Energien von überragendem öffentlichen Interesse ist und daher auch Vorrang vor anderen Interessen hat.
Die Verfügbarkeit der Ladeinfrastruktur ist tatsächlich ein wichtiger Faktor, wenn es um die Beschleunigung der Antriebswende beim Pkw geht.
Sie ist der Meinung, dass Europas Sicherheit sehr wohl bedroht ist durch Putins Russland.
Die EU-Kommission hat im September 2018 vorgeschlagen, die saisonale Zeitumstellung zu beenden.
Der Menschenhandel zur sexuellen Ausbeutung, den Sie ebenfalls ansprechen, ist von Prostitution zu trennen. Er stellt eine schwerwiegende Menschenrechtsverletzung dar, die vor allem Frauen betrifft.
Das Präsidium des Deutschen Bundestages tagt nichtöffentlich. Für solche Fragen wenden Sie sich daher an das Präsidialbüro.
