Foto: Dominik Butzmann
(...) Beim Zwang. Denn wenn jemand freiwillig das Kopftuch trägt, dann kann das auch ein selbstbewusstes religiöses Zeichen sein. Sie werden vielleicht einwenden: Wie will man wissen, ob jemand das Kopftuch freiwillig oder gezwungenermaßen trägt? (...)
(...) Für eine funktionierende Demokratie sind freie Medien eine wichtige Voraussetzung. Soll die freie, öffentliche Meinuöffentliche Meinungsbildung der Bürgerinnen und Bürger gewährleistet sein Abbildung der Vielfalt der Meinungen und Werte in der Bevölkerung durch die Medien elementar. Kurz gesagt: So wie die Meinungsvielfalt, der Pluralismus zu unserer Demokratie gehört, so gehört auch die Medienvielfalt dazu. (...)
(...) Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir Ihre Fragen nicht beantworten. Zu den Sondierungsgesprächen haben sich die beteiligten Personen umfassend in den verschiedensten Medien geäußert, zudem wurde umfassend darüber berichtet. Ihre Fragen lassen sich hier kaum in gebotener Kürze beantworten. (...)
(...) Wir Grüne im Bundestag setzen uns für eine konsequente und vorsorgende Luftreinhaltepolitik ein, um das Recht, saubere Luft zu atmen, überall zu verwirklichen. Hierzu zählen gezielte Maßnahmen, um die Emissionen aus allen relevanten Quellen weiter zu senken. (...)
(...) Wir Grüne sagen: Es geht. 100% Erneuerbare Energien sind nicht nur möglich, sie sind auch nötig. Zum Schutz unserer Umwelt, zur Bewahrung des Klimas und zum Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlangen. (...)
(...) ich lehne Rüstungsexporte in Krisenregionen ab. Diese Prämisse ist übrigens nicht nur in Deutschland gesetzlich verankert sondern auch EU Position seit 2008. (...)
