Foto: Dominik Butzmann
(...) Deshalb sehen wir vor, einen Freibetrag einzuführen. Die entsprechenden Einnahmeausfälle sollen den gesetzlichen Krankenkassen aus Steuermitteln ersetzt werden. (...)
(...) Im Ausschuss wurden die Anträge von Linken und FDP abgelehnt, die Entscheidung über unseren Entwurf für ein CannKG steht noch aus (https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/news/artikel/2019/06/05/cannabis-legalisierung-antraege-von-fdp-und-linken-abgelehnt). (...)
(...) Sie beziehen sich mit Ihrer Frage auf eine Entscheidung, die in Hessen gefällt wurde. Wir erlauben uns in dieser Frage keine Bewertung, da wir den Fall auch nur durch die Schilderungen in den Medien kennen. (...)
(...) Sie haben recht: Beide Angriffe bzw. Besetzungen ausländischen Territoriums sind erhebliche Verstöße gegen das Völkerrecht und erfordern eine entsprechende Antwort. Aber jeder Konflikt ist anders und entsprechend macht es Sinn auch in den Antwort zielgenau zu reagieren. (...)
(...) Sie haben dahingehend recht, dass für den nächsten Bundesparteitag von einer sehr großen Zahl an Mitgliedern ein Antrag gestellt wurde, bestimmte Regelungen die Homöopathie betreffend im SGB V zu überarbeiten. Darunter auch die Kassenerstattung von Homöopathika. (...)
(...) Aber so einfach wollen wir es und ihnen mit der Antwort nicht machen. Fakt ist: Unsere Arbeitswelt wird sich in den kommenden Jahren nicht nur durch die nötige ökologische Modernisierung, sondern auch durch die Digitalisierung rasant und tiefgreifend ändern. Bekannte Tätigkeiten und Arbeitsplätze werden wegfallen. (...)
