Foto: Dominik Butzmann
(...) Die Antwort lautet nein. (...)
(...) Es gibt keine Abstimmung zu einem Impfzwang und auch keinen dahingehenden angeblichen Gesetzentwurf der Bundesregierung (...)
(...) In ihrem Beschluss vom 6. Mai haben Bund und Länder festgelegt, dass angesichts der niedrigen Infektionszahlen die Kontaktbeschränkungen zwar weiterhin bestehen bleiben, aber ab sofort der Kontakt mit Personen eines anderen Hausstandes möglich sein soll. Das betrifft auch Großeltern und Enkel. (...)
(...) Die Opposition ist bei solchen Arbeitsgruppen zur Beratung der Bundesregierung gewöhnlich nicht vertreten, hier haben sich VertreterInnen der Autoindustrie mit der Bundesregierung getroffen (...)
(...) Im Augenblick sind die zur Verfügung stehenden Testkapazitäten aber prioritär nötig, Erkrankte und Menschen mit Symptomen zu testen. (...)
(...) Wir glauben im Übrigen nicht, dass ein Artikel aus 2012 geeignet ist, ein Urteil über die Arbeit des Gesundheitsministers im Jahr 2020 zu fällen. (...)
