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Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Michael K. •

Frage an Katrin Göring-Eckardt von Michael K. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Göring - Eckardt ,

Wie stehen Sie als Christ und Mitglied der Partei Grüne zu der industriellen Massentierhaltung?
Hier in Oldisleben soll eine dieser Tierfabriken errichtet werden. Die EU , Nabu , Bürgerinitiative , die Heil -und Kurstat Bad Frankenhausen , Thüringer Pettitionsausschuss sind in das Verfahren involviert. 1400 Einwender haben dem Landesverwaltungsamt in Weimar Ihre Einwendungen gegen die Schweinemastanlage übermittelt.
Gibt es in Ihrem Wahlprogramm bundes- und thüringenweit Punkte, die die industrielle Massentierhaltung ächten und den Tierschutz stärken?
Wie stehen Sie und Ihre Partei zu den Förderungen der EU , die diese Anlagen erst lukrativ für Investoren machen?
Die geplante Schweinemastanlage soll in nur 900 Meter Entfernung zum FFH - Gebiet und Eu - Vogelschutzgebiet Esperstedter Ried entstehen. Diese Gebiete gehören zum Natura 2000 Gebiet. Zahlreiche geschützte und rote Liste Tier - und Salzpflanzenarten befinden sich in diesem Gebiet. Die Kiesteiche und Kiesgruben sollen nach dem Raumordnungsplan für Nordthüringen dem sanftem Tourismus und der Erholung dienen. Das Eu - Vogelschutzgebiet ist eine wichtige Nahrungsquelle für viele Zugvögel und gehört zum Naturpark und Geopark Kyffhäuser.
Über eine baldige Antwort würden wir uns freuen.
Das Wahlprogramm Ihrer Partei für Thüringen und Deutschland interessiert uns sehr.
Eine gesegnete und gute Zeit wünschen,

Bärbel und Michael Keller .

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Familie Keller,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich kann Ihre Sorge sehr gut nachvollziehen. Es ist in der Tat unerträglich, wie sehr industrielle Tierproduktion gerade in Ostdeutschland seit einigen Jahren auf dem Vormarsch ist. In strukturschwachen Gebieten erhoffen sich Investoren weniger Widerstand und mehr Interesse an Arbeitsplätzen. Aus meiner Sicht ist das jedoch eine fatale Hoffnung, da gerade solche riesigen Anlagen Arbeitsplätze in kleineren und gewachsenen Strukturen zerstören - von den unwürdigen Zuchtbedingungen ganz zu schweigen. Ich kann Sie nur ermuntern, sich vehement gegen solche Pläne zu engagieren. Zwar ist erst vor kurzem eine völlig überdimensionierte Schweinezuchtanlage in Alkersleben (südlich von Erfurt) genehmigt worden, aber es gibt auch andere Beispiele, wo Investoren sich wieder zurückgezogen haben. Als Grüne ist Tierschutz für uns ein zentrales Anliegen. Entsprechend ablehnend sind wir gegenüber solchen gigantischen Mastanlagen. Im Landtagswahlprogramm heißt es dazu: "Thüringen gehört zu den Ländern, die den Tierschutz in ihrer Verfassung verankert haben. In der Praxis ist davon oft nichts zu merken, wie die Entscheidungen etwa zu industriellen Schweinemastanlagen [.] zeigen. [.] In der Landwirtschaft werden wir Umstellungsprogramme für artgerechte Tierhaltung initiieren und tierquälerische Intensivtierhaltungen verhindern." In unserem Bundestagswahlprogramm heißt es: "Das Staatsziel Tierschutz muss im Tierschutzrecht konsequent umgesetzt werden. Wir GRÜNE setzen in der Landwirtschaft auf die artgerechte Haltung von allen Nutztieren. Dafür wollen wir die Rahmenbedingungen schaffen, unter anderem durch Reformen und strikte Anwendung des Emissions-, Bau- und Planungsrechts, um industrielle Massentierhaltungsbetriebe zu verhindern."

Mit freundlichen Grüßen

Katrin Göring-Eckardt

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