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(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat der Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes nach langen Verhandlungen mit der damaligen Bundesregierung aus CDU und FDP zugestimmt, ebenso wie die Grünen. (...)
(...) Zur Vergleichbarkeit des Preisniveaus innerhalb der EU-Staaten ist es deshalb sinnvoller die Kosten eines repräsentativen Warenkorbes eines Durchschnittsverbrauchers miteinander zu vergleichen (Harmonisierter Verbraucherpreisindex). Dabei zeigt sich, dass das Preisniveau für die privaten Konsumausgaben in Deutschland mit 1,5 Prozent nur unwesentlich über dem europäischen Durchschnitt liegt. (...)
(...) Die Gemeinschaftsschule bietet allen Kindern durch individuelle und kooperative Lernformen den jeweils optimalen Lernerfolg. Die Schülerinnen und Schüler lernen nicht nur länger miteinander, sondern sie lernen auch voneinander und entwickeln dadurch wichtige soziale Kompetenzen. (...)
(...) Flüchtlinge, die in Deutschland arbeiten, haben einen Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn wie andere Menschen auch. Wenn es darum geht, die Qualifikation von Flüchtlingen festzustellen, (...)
Sehr geehrter Herr Winterfeld,
vielen Dank für Ihre erneute Anfrage. Detaillierte Informationen zum Thema Pflege finden Sie unter: http://www.spdfraktion.de/themen/pflege.
(...) Die SPD setzt sich fortlaufend für Verbesserungen in der Pflegeversicherung ein. Demnach wird zum Beispiel jetzt umgesetzt, dass Menschen, die im Heim gepflegt werden, künftig keine Steigerung des pflegebedingten Eigenanteils droht. (...)
