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Katja Mast
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Frage von Hanni K. •

Frage an Katja Mast von Hanni K. bezüglich Finanzen

Mich stört, dass sehr viele Bundestagsabgeordnete nicht anwesend sind (kann man ja sehen bei Aufzeichnungen durch TV). Wieso bekommen diese Abgeordnete dann die volle Diät?

Erzählen Sie mir aber nicht, sie wären dann gerade im Wahlkreis unterwegs. Eher trifft zu, sie gehen gerade ihren Nebenbeschäftigungen nach. Ich finde, wer permanent fehlt, hat auch kein Anrecht auf seine Diätenzahlung. Dann wäre sicher auch der Plenarsaal nicht so leer.

Viele Abgeordnete beziehen später eine üppige Pension aus früheren Beruf oder Nebenjobs. Warum wird dann nicht auch die Pensionsansprüche gekürzt bzw. gestrichen, wie bei den normalen Rentner? Sind das bessere Menschen und das arbeitende Volk die Schlechten?

Wer kann ein mit 52 Jahren pensionierter Staatsdiener seine volle Pension bekommen und verdient noch mal doppelt so viel dazu und bekommt nichts abgezogen und der kleine Rentner darf höchstens 400 € dazu verdienen sonst bekommt er die Rente gekürzt. Ist das "vor dem Gesetz sind alle Menschen gleich"? Ich empfinde es als himmelschreiende Ungerechtigkeit dem arbeitenden Menschen gegenüber, der ja für die Auswüchse des Staates dafür aufkommen muss.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Klein,

vielen Dank für Ihr Schreiben. Ich habe viele Ihrer Anliegen zu Einkommen und Altersversorgung der Abgeordneten bereits ausführlich in meiner Antwort an Herrn Brinkhaus vom 22. November 2007 dargelegt und darf Sie bitten, diesen Eintrag zu lesen.

Einer Nebentätigkeit gehe ich, wie Sie auf der Seite des Deutschen Bundestages www.bundestag.de, aber auch auf Abgeordnetenwatch, leicht sehen können, nicht nach. Im Übrigen haben wir die Rente ab 67 nicht nur für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, sondern auch für Abgeordnete eingeführt. Für die Beamtinnen und Beamten des Bundes werden wir dies demnächst beschließen.

Es ist ein Irrglaube, Abgeordnete würden wenig arbeiten. Im Gegenteil: Die meisten meiner Kolleginnen und Kollegen wie auch ich kommen auf eine wöchentliche Arbeitszeit von mindestens 70 bis 80 Stunden. Die Präsenz im Plenum des Deutschen Bundestag nimmt dabei nur einen geringen Anteil der Arbeitszeit ein. Der größte Teil der Arbeit wird in den jeweiligen Fachausschüssen geleistet. Hinzu kommen zahlreiche Sitzungen von Arbeitsgruppen, Fraktion und Landesgruppe sowie deren inhaltliche Vorbereitung sowie Nachbearbeitung und die Teilnahme an Expertentreffen.

Aber natürlich nehme ich mir auch gerne und viel Zeit für die direkten Anliegen der Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, sei es persönlich in meiner Bürgersprechstunde oder vor Ort beispielsweise in Unternehmen, Schulen oder Altenheimen.

Die größtmögliche Transparenz meiner Arbeit ist eines meiner Ziele. Daher können Sie auf meiner Homepage www.katja-mast.de meinen Wochenplan einer typischen Sitzungswoche in Berlin finden. Aber Sie finden dort natürlich auch meine zahlreichen und vielfältigen Aktivitäten in Pforzheim und dem Enzkreis. Ich erwähne an dieser Stelle beispielhaft nur das bundesweit einzigartige Schulprojekt „Junger Rat für Mast“. Bei diesem Projekt gehe ich in Klassen aller Schultypen und mache Schülerinnen und Schüler zu Politikberatern. Damit bringe ich ihnen hautnah in Form eines handlungsorientierten Unterrichts Verständnis für Politikprozesse näher. Denn wenn man etwas verändern will, muss man wissen, wie Dinge funktionieren. Und am meisten lernt man, wenn man Dinge nicht nur hört, sondern auch selbst macht.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen konnte und verbleibe

mit freundlichen Grüßen
Katja Mast

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