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Katja Kipping
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Frage von Andreas S. •

Frage an Katja Kipping von Andreas S. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Kipping,

Ich bin Vorgesetzter mehrerer geschiedener Soldaten am Standort Dresden, Ihrem Wahlkreis!
Im täglichen Dienst werde ich stetig nach einem Ergebnis zum Bericht des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages (18. Wahlperiode) Punkt 23 " Versorgungsausgleich für geschiedene Soldaten " befragt.
Bitte beantworten Sie meinen Soldaten folgende Fragen!
1. Wird der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages von Ihnen und Ihrer Fraktion ernstgenommen oder ist er ein parlamentarisches Übel?
2. Wann und wie werden Sie das Gespräch mit den Soldaten in Ihrem Wahlkreis suchen? Schließlich durchläuft jeder deutsche Offizier seine Ausbildung in Ihrem Wahlkreis!
3. Wie gedenken Sie und Ihre Fraktion diese im Bericht genannte Situation, aus Sicht der betroffenen Soldaten unberechtigte Bereicherung des Dienstherren, zu bereinigen?

Frau Kipping, am 15.07.2014 wird Frau Bundesministerin von der Leyen zum Abschluß ihrer Sommerreise eine Pressekonferenz an der Offizierschule des Heeres in Dresden abhalten.Es wäre eine gute und für alle sichtbare Möglichkeit sich aus der Sicht der Linken zu diesem Thema, aussagekräftig zu äußern!

Wir, das sind ca 1200 Soldaten, Staatsbürger in Uniform und Angehörige IHRER Parlamentsarmee, erwarten eine klare Stellungnahme!

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Student,

ich danke Ihnen für Ihre Frage und die Einladung. Leider konnte ich bei der von Ihnen angesprochenen Veranstaltung am 15. Juli in Dresden nicht persönlich anwesend sein, da ich an diesem Tag schon langfristig terminlich anderweitig gebunden war. Aber Ihrem Anliegen gebe ich recht: Der Umstand, dass Soldatinnen und Soldaten, aber auch anderen Beamten, der Versorgungsausgleich abgezogen wird, obwohl die zu versorgende Person ihren Ruhestand noch nicht erreicht hat und ihr somit die Gelder nicht zu Gute kommen, ist nicht nachvollziehbar, und wurde von unserer Fraktion immer als ungerecht benannt. Hinzu kommt, dass nach meiner Kenntnis das dadurch einbehaltene Geld dem Militärhaushalt zur wieder zur Verfügung gestellt und somit vermutlich nicht für die berechtigte soziale Sicherung ausgegeben wird.

Die Linke tritt grundsätzlich für die Gleichbehandlung aller im öffentlichen Dienst Beschäftigten ein. Die Ankündigung von Reiner Arnold, die SPD wolle sich in der Koalition zumindest für die Angleichung des Kürzungsbeginns an eine allgemeine Altersgrenze für Bundesbeamte stark machen, so wie das vom Bundeswehrbeauftragten Königshaus gefordert wird, hören wir wohl. Als Opposition werden wir die SPD an dieses Versprechen erinnern, und insbesondere den Teil zur Soldatenversorgung im angekündigten Artikelgesetz in dieser Hinsicht kritisch unter die Lupe nehmen.

Im Rahmen meiner Wahlkreistage in Dresden besuche ich immer wieder Firmen oder verschiedene Institutionen - darunter auch Einrichtungen der Bundeswehr. Für einen weiteren Austausch - falls gewünscht - können Sie aber auch gern in mein Wahlkreisbüro in der Dresdner Neustadt kommen, das ist vermutlich die unkompliziertere Variante. Terminabsprachen sind z.B. unter 0351-5006165 oder per Mail an katja.kipping.ma05@bundestag.de problemlos möglich.

Mit freundlichen Grüßen,

Katja Kipping